Tagesordnung - 27. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 27. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 16.01.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
Geschäftliche Mitteilungen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Einwohnerfragen  
0822/4  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl einer Schiedsperson      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0823/4  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Erweiterung des Aufgabenkreises einer Patientenfürsprecherin  
0824/4  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Geschäftsordnung der BVV - Einwohnerfragestunde (§ 47)  
0821/4  
Ö 8     Große Anfragen / Aktuelle Stunde      
Ö 8.1  
Zukunft des Campus und des Wirtschaftsstandorts Charlottenburg  
0816/4  
Ö 8.2  
Aktuelle Entwicklung der Drogenproblematik in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0805/4  
Ö 8.3  
System-Aus im Bezirksamt nach dem 8. April 2014?  
0807/4  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Baden im Halensee  
0713/4  
Ö 9.2  
Give-Boxen in bezirklichen Einrichtungen  
0745/4  
Ö 9.3  
Repair-Treff  
0746/4  
Ö 9.4  
"Aus Fehlern lernen"
0785/4  
Ö 9.5  
Unsere polnische Partnerstadt heißt Miedzyrzecz (Meseritz)
0653/4  
Ö 9.6  
Veranstaltungen ohne Beleidigung und Herabwürdigung
0659/4  
Ö 9.7  
Denk mal nach über Denkmalschutz für Gaslaternen im Bezirk
Enthält Anlagen
0733/4  
    24.10.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.2 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtentwicklung (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftförderung (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtentwicklung (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal  und Wirtschaftförderung (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    13.11.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    11.12.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV möge beschließen:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt dem Ausschuss für

Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich beim Landesdenkmalamt dafür einzusetzen, dass eine Denkmalprüfung für die Gaslaternen in Charlottenburg-Wilmersdorf durchgeführt wird, die im Zuge der zur Zeit laufenden Umbauten erhalten bleiben.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung und dem Landesdenkmalamt dafür einzusetzen, dass eine Denkmalprüfung für die in Charlottenburg-Wilmersdorf erhaltenswerten Gaslaternen durchgeführt wird.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2013 zu berichten.

 

Begründung:

Der Abbau der Gaslaternen schreitet rasant voran. Es sollen nach Abbau und Umrüstung nur noch 5% der 44.000 Gaslaternen in Berlin erhalten bleiben. Deshalb sollen die im Bezirk stehenden Gaslaternen weitestgehend gerettet werden und unter Denkmalschutz gestellt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              13              dagegen:      1                 Enthaltung:              0

   
    14.01.2014 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich beim Landesdenkmalamt dafür einzusetzen, dass eine Denkmalprüfung für die Gaslaternen in Charlottenburg-Wilmersdorf durchgeführt wird, die im Zuge der zur Zeit laufenden Umbauten erhalten bleiben.

 

Der BVV ist bis zum 28.02.2014 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung und dem Landesdenkmalamt dafür einzusetzen, dass eine Denkmalprüfung für die in Charlottenburg-Wilmersdorf erhaltenswerten Gaslaternen durchgeführt wird.

Der BVV ist bis zum 31.12.2013 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:              1

   
    16.01.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 9.8  
Keine Zentralisierung der Bibliothekslandschaft in Charlottenburg-Wilmersdorf!
0803/4  
Ö 9.9  
Umzug transparent gestalten!  
0763/4  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Banksanierung in Schmargendorf  
0806/4  
Ö 10.2  
Informationen rund um den Kaiserdamm - zeitnah!  
0808/4  
Ö 10.3  
"Computeria" in die Bibliotheken bringen  
0817/4  
Ö 10.4  
Jugendkunstschulen ins Schulgesetz aufnehmen  
0809/4  
Ö 10.5  
Jugendkunstschule Charlottenburg-Wilmersdorf in den Zumessungsrichtlinien von SenBJW absichern  
0820/4  
Ö 10.6  
Kunstrasen des Sportplatzes Brahestraße erneuern  
0810/4  
Ö 10.7  
Theodor-Heuss-Platz fußgängerfreundlicher gestalten  
0818/4  
Ö 10.8  
Reform der Berliner Bäder-Betriebe aktiv begleiten  
Enthält Anlagen
0811/4  
Ö 10.9  
Geschichte der Buchhandlung Kiepert in die Dauerausstellung des Museums Charlottenburg-Wilmersdorf aufnehmen  
0819/4  
Ö 10.10  
Die Wenigen, die nicht feige waren!  
0812/4  
Ö 10.11  
Welcome to the ZOB?  
0813/4  
Ö 10.12  
Öffentlich nutzbare WCs in Supermärkten  
0814/4  
Ö 10.13  
Den Koalitionsvertrag auf Bundesebene für die Lärmsanierung der Bundesfernwege in Charlottenburg-Wilmersdorf nutzen!  
0815/4  
               
 
 

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