Tagesordnung - 27. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 27. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 16.01.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
Geschäftliche Mitteilungen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Einwohnerfragen  
0822/4  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl einer Schiedsperson      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0823/4  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Erweiterung des Aufgabenkreises einer Patientenfürsprecherin  
0824/4  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Geschäftsordnung der BVV - Einwohnerfragestunde (§ 47)  
0821/4  
Ö 8     Große Anfragen / Aktuelle Stunde      
Ö 8.1  
Zukunft des Campus und des Wirtschaftsstandorts Charlottenburg  
0816/4  
Ö 8.2  
Aktuelle Entwicklung der Drogenproblematik in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0805/4  
Ö 8.3  
System-Aus im Bezirksamt nach dem 8. April 2014?  
0807/4  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Baden im Halensee  
0713/4  
Ö 9.2  
Give-Boxen in bezirklichen Einrichtungen  
0745/4  
Ö 9.3  
Repair-Treff  
0746/4  
Ö 9.4  
"Aus Fehlern lernen"
0785/4  
Ö 9.5  
Unsere polnische Partnerstadt heißt Miedzyrzecz (Meseritz)
0653/4  
Ö 9.6  
Veranstaltungen ohne Beleidigung und Herabwürdigung
0659/4  
Ö 9.7  
Denk mal nach über Denkmalschutz für Gaslaternen im Bezirk
Enthält Anlagen
0733/4  
Ö 9.8  
Keine Zentralisierung der Bibliothekslandschaft in Charlottenburg-Wilmersdorf!
0803/4  
Ö 9.9  
Umzug transparent gestalten!  
0763/4  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Banksanierung in Schmargendorf  
0806/4  
Ö 10.2  
Informationen rund um den Kaiserdamm - zeitnah!  
0808/4  
Ö 10.3  
"Computeria" in die Bibliotheken bringen  
0817/4  
Ö 10.4  
Jugendkunstschulen ins Schulgesetz aufnehmen  
0809/4  
Ö 10.5  
Jugendkunstschule Charlottenburg-Wilmersdorf in den Zumessungsrichtlinien von SenBJW absichern  
0820/4  
    16.01.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.5 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Schule einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Schule einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    04.02.2014 - Ausschuss für Schule
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Schule

Der Ausschuss für Schule

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft dafür einzusetzen, dass diese in ihren Zumessungsrichtlinien von Lehrkräften an öffentlichen Berliner Schulen ab dem kommenden Schuljahr 2014/15 eine personelle Mindestausstattung im Umfang von einer Lehrer/innenstelle für die Leitung und für den Betrieb der Jugendkunstschulen vorsieht.

 

Der BVV ist bis zum 30. Juni 2014 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft dafür einzusetzen, dass diese in ihren Zumessungsrichtlinien von Lehrkräften an öffentlichen Berliner Schulen ab dem kommenden Schuljahr 2015/16 eine personelle Mindestausstattung im Umfang von einer Lehrer/innenstelle für die Leitung und für den Betrieb der Jugendkunstschule Charlottenburg-Wilmersdorf vorsieht.

 

Der BVV ist bis zum 30. Juni 2014 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    20.02.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 10.6  
Kunstrasen des Sportplatzes Brahestraße erneuern  
0810/4  
Ö 10.7  
Theodor-Heuss-Platz fußgängerfreundlicher gestalten  
0818/4  
Ö 10.8  
Reform der Berliner Bäder-Betriebe aktiv begleiten  
Enthält Anlagen
0811/4  
Ö 10.9  
Geschichte der Buchhandlung Kiepert in die Dauerausstellung des Museums Charlottenburg-Wilmersdorf aufnehmen  
0819/4  
Ö 10.10  
Die Wenigen, die nicht feige waren!  
0812/4  
Ö 10.11  
Welcome to the ZOB?  
0813/4  
Ö 10.12  
Öffentlich nutzbare WCs in Supermärkten  
0814/4  
Ö 10.13  
Den Koalitionsvertrag auf Bundesebene für die Lärmsanierung der Bundesfernwege in Charlottenburg-Wilmersdorf nutzen!  
0815/4  
               
 
 

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