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Bezeichnung: |
20. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie |
Gremium: |
Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie |
Datum: |
Mi, 21.08.2013 |
Status: |
öffentlich |
Zeit: |
17:30 - 18:55 |
Anlass: |
ordentliche Sitzung |
Raum: |
Helene-Lange-Saal |
Ort: |
Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin |
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TOP |
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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Annahme der Niederschrift der 19. Sitzung |
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Ö 2 |
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Einbürgerungsfeiern als Ausdruck eines pluralistischen und toleranten Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf gestalten |
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0529/4 |
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21.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 10.22.2 - überwiesen |
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Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Integrationsausschuss (m) sowie in den Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie (ffdDie BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Integrationsausschuss (m) sowie in den Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)
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20.03.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie |
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Ö 7 - vertagt |
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27.03.2013 - Integrationsausschuss |
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Ö 6 - erledigt |
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Abstimmungsergebnis:Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig dagegen: Enthaltung:
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17.04.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie |
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Ö 4 - vertagt |
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21.08.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie |
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Ö 2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften undDer Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert: - zukünftige Einbürgerungsfeiern so auszugestalten, dass sowohl den Neubürgerinnen und Neubürgern als auch allen Gästen sichtbar wird, dass zu einem pluralistischen, toleranten, menschenrechtsorientierten Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf die Vielzahl unterschiedlicher Lebensentwürfe, Kulturen, ethnischer und religiöser, politischer und geistiger Orientierungen zählen
- im Rahmen der Feier ausdrücklich auf die neu gewonnenen demokratischen Rechte, insbesondere auf das aktive und passive Wahlrecht hinzuweisen
- in die Gestaltung der Einbürgerungsfeier unterschiedlich und weit gestreut Institutionen, Vereine, Gruppierungen mit einzubeziehen
- die Medien ausdrücklich zur Berichterstattung aufzufordern
- den Kreis der Gäste an den Feierlichkeiten so zu erweitern, dass die Bedeutung von Einbürgerung und Willkommenskultur gegenüber Eingebürgerten in Charlottenburg-Wilmersdorf deutlicher hervortritt.
Der BVV ist bis zum 31.10.2013 zu berichten. Ursprungstext: - zukünftige Einbürgerungsfeiern so auszugestalten, dass sowohl den Neubürgerinnen und Neubürgern als auch allen Gästen sichtbar wird, dass zu einem pluralistischen, toleranten, menschenrechtsorientierten Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf die Vielzahl unterschiedlicher Lebensentwürfe, Kulturen, ethnischer und religiöser, politischer und geistiger Orientierungen zählen
- zu vermeiden, dass Einbürgerungsfeiern im Sinne christlicher Weihnachtsfeiern oder mit reinem "deutschen Kulturgut" gestaltet werden
- die Einbürgerungsfeiern jährlich wechselnd unter ein zu verabschiedendes Motto zu stellen, das die Erfahrungen, Wünsche, Chancen aber auch Realitäten des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf, mit allen darin lebenden Bürgerinnen/Bürger, umfasst. Der Integrationsausschuss, ein jährlich wechselnder weiterer Ausschuss, der/die Integrationsbeauftragte und die Frauenbeauftragte sind zu beteiligen.
- in die Gestaltung der Einbürgerungsfeier unterschiedlich und weit gestreut Institutionen, Vereine, Gruppierungen mit einzubeziehen
- die Medien ausdrücklich zur Berichterstattung aufzufordern
- den Kreis der Gäste an den Feierlichkeiten so zu erweitern, dass die Bedeutung von Einbürgerung und Willkommenskultur gegenüber Eingebürgerten in Charlottenburg-Wilmersdorf deutlicher hervortritt.
Der BVV ist bis zum 30.04.2013 zu berichten.
Abstimmungsergebnis:Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig dagegen: Enthaltung:
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19.09.2013 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 9.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)
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Ö 3 |
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"Kein Anschluss unter dieser Nummer?" |
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0638/4 |
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Ö 4 |
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Unisex-Toiletten |
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0658/4 |
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Ö 5 |
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Haushaltsberatungen für die zuständigen Ausschussbereiche |
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Ö 6 |
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Bericht aus dem Wahlamt und über die barrierefreien Zugänge zu den Wahllokalen |
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Ö 7 |
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Mitteilungen der und Frage an die Verwaltung |
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Ö 8 |
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Verschiedenes |
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