Tagesordnung - 22. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 22. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 15.08.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
Geschäftliche Mitteilungen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Einwohnerfragen  
0667/4  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Einwohnerantrag      
Ö 3.1  
Keine Bebauung ohne Bürgerbeteiligung  
0662/4  
Ö 3.2  
50 % der Kleingärten in der Kolonie Oeynhausen sichern, nicht 100 % gefährden!  
0679/4  
Ö 3.3  
Kündigung der Kleingärtner/innen Oeynhausen bis zum Bebauungsplanbeschluss zurücknehmen
Enthält Anlagen
0622/4  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0668/4  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Entwurf des Bezirksdoppelhaushaltsplans 2014/2015  
Enthält Anlagen
0665/4  
Ö 6.2  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf im Haushaltsjahr 2012  
Enthält Anlagen
0664/4  
Ö 6.3  
Bezirksrechnung 2012  
0666/4  
Ö 6.4  
Ferien der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0671/4  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Beschaffung von Fußballtoren  
0669/4  
Ö 7.2  
Beschaffung eines Pavillons für die Mädchenorientierte Jugendeinrichtung Jackie  
0670/4  
Ö 7.3  
Festsetzung Bebauungsplan 4-48 B (Saatwinkler Damm)  
Enthält Anlagen
0632/4  
Ö 8     Große Anfragen / Aktuelle Stunde      
Ö 8.1  
Ampelschaltungen contra Verkehrsfluss  
0672/4  
Ö 8.2  
Nächtliche Ampelschaltungen für weniger Brems- und Startvorgänge  
0673/4  
Ö 8.3  
Willkommen im 20. Jahrhundert?  
0678/4  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Gedenktafeln zur Erinnerung an Klaus Schütz und Heinz Galinski
0433/4  
Ö 9.2  
Barrierefreie Aufzüge ausschildern
0523/4  
Ö 9.3  
Erhalt der Computeria
0526/4  
Ö 9.4  
Gehwegerneuerung Lentzeallee 76-86  
0534/4  
Ö 9.5  
Wochenmärkte weiterhin in Bezirkszuständigkeit betreiben
0568/4  
    18.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    23.04.2013 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 3 - vertagt
   

 

   
    08.08.2013 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich weiterhin auf Landesebene für die Neutralstellung der Marktverwaltung im Bezirkshaushalt einzusetzen und im Übrigen Möglichkeiten zu prüfen, die Standorte der bezirklichen Wochenmärkte zu erhalten. Vorzugsweise sind die bezirklichen Wochenmärkte weiterhin öffentlich zu betreiben. Als öffentlicher Betrieb der Märkte wird nach Auffassung der BVV auch gewertet, wenn das Bezirksamt Private mit dem Betrieb einzelner Marktstandorte beauftragt und diese selbst durch seine Marktaufsicht überwacht.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die bezirklichen Wochenmärkte weiterhin öffentlich zu betreiben. Als öffentlicher Betrieb der Märkte wird nach Auffassung der BVV auch gewertet, wenn das Bezirksamt Private mit dem Betrieb einzelner Marktstandorte beauftragt und diese selbst durch seine Marktaufsicht überwacht.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    15.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 9.6  
Zentrale Baustellenkoordination und Schlagloch-Programm
0569/4  
Ö 9.7  
Lichtzeichenanlage Hardenbergstraße/Jebensstraße
0598/4  
Ö 9.8  
Kommunale Galerie nicht verstecken!  
0611/4  
Ö 9.9  
Ausschussarbeit sicherstellen
0612/4  
Ö 9.10  
Keine Mehrbelastung der Bevölkerung durch Leerflüge zwischen Tegel und Schönefeld
0616/4  
Ö 9.11  
Bedarfsuntersuchung zum P+R-Standort Jungfernheide  
0625/4  
Ö 9.12  
Modellumweltspuren Hardenbergstraße
0626/4  
Ö 9.13  
Werbepersonen auf der Wilmersdorfer Straße  
0635/4  
Ö 9.14  
Einkaufsstraße Westfälische erhalten - Parkmöglichkeiten verbessern  
0636/4  
Ö 9.15  
Bezirkliche Ausbildungsplätze in der Bezirksgärtnerei erhalten II  
0642/4  
Ö 9.16  
Berliner Innenring in das Lärmsanierungsprogramm des Bundes einbeziehen  
0652/4  
Ö 9.17  
Kunst am Bau
0607/4  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Ferienschwimmen sichern  
0674/4  
Ö 10.2  
Flüchtlinge in Charlottenburg-Wilmersdorf fördern  
0680/4  
Ö 10.3  
E-Mobility für die vom Abriss bedrohte Kantgarage  
0688/4  
Ö 10.4  
Neuvergabe des ehemaligen Parkwächterhauses im Lietzenseepark nicht nach Gutsherrenart  
0675/4  
Ö 10.5  
Pilotprojekt Bürgerbeteiligung im Mierendorff-Kiez  
0681/4  
Ö 10.6  
Kein Verkauf des Silos am Spreebord, bevor ein städtebauliches Konzept vorliegt  
0689/4  
Ö 10.7  
Radwege befahrbar machen  
0676/4  
Ö 10.8  
Bezirkliche Integrationsleistungen sichern  
0682/4  
Ö 10.9  
Den "Bibliotheksentwicklungsplan" mit einem bezirklichen Bibliotheksbeirat gestalten  
0690/4  
Ö 10.10  
Illegalen Autohandel stoppen  
0677/4  
Ö 10.11  
Mehr Übersicht über den Bezirk  
0683/4  
Ö 10.11.1  
Einwohnerversammlung zur Situation der Veränderungen bei den bezirklichen Wochenmärkten  
0694/4  
Ö 10.12  
Verkehrssicherheit an der Birger-Forell-Grundschule  
0691/4  
Ö 10.13  
Bürgerämter in Charlottenburg-Wilmersdorf müssen spontan erreichbar bleiben  
0684/4  
Ö 10.13.1  
Erhalt/Ausbau des Schulanlagen- und Sportstättensanierungsprogramm  
0695/4  
Ö 10.14  
Die Noten in der Heinrich-Schulz-Bibliothek zugänglich und die Musikabteilung kenntlich machen  
0685/4  
Ö 10.15  
Das Bezirksamt: Neuer Lebensraum für Honigbienen  
0692/4  
Ö 10.16  
Der "Ikarus" soll zur Kommunalen Galerie fliegen  
0686/4  
Ö 10.17  
Bezirksamtsbeschlüsse veröffentlichen  
0693/4  
Ö 10.18  
Jugendhilfeplan erstellen  
0687/4  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
               
 
 

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