Tagesordnung - 23. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

Bezeichnung:	23. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Datum:	Di, 23.04.2013	Status:	öffentlich
Zeit:	17:30 - 18:55	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	1138
Ort:	Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Tagesordung
Ö 2		Protokolle
Ö 3		Wochenmärkte weiterhin in Bezirkszuständigkeit betreiben	0568/4
Ö 4		Tabakwerbeverbot im öffentlichen Raum	0578/4
	18.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.6 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr einstimmig zu Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr einstimmig zu. (Konsensliste)

	23.04.2013 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
	Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, in den Rahmenverträgen mit den Werbeunternehmen ein generelles Tabakwerbeverbot im öffentlichen Raum durchzusetzen. Der BVV ist bis zum 31.07.2013 zu berichten. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 9 dagegen: 0 Enthaltung: 6

	16.05.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)
Ö 5		Keine Tabakwerbung auf den Flächen des Bezirks	0582/4
Ö 6		Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung
Ö 7		Verschiedenes

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