Tagesordnung - 20. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 20. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Datum: Di, 26.02.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Protokollen      
Ö 3  
Radverkehrssicherheit im Bezirk  
0513/4  
Ö 4  
Verkehrssicherheit im Bereich der Ruppin-Grundschule verbessern  
0516/4  
Ö 5  
ÖPNV-Anbindung des zukünftigen Forschungs- und Industrieparks Tegel  
0508/4  
    21.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.12 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    26.02.2013 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei der nächsten Fortschreibung des Stadtentwicklungsplans Verkehr gegenüber der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt dafür einzusetzen, dass der zukünftige Forschungs-, Industriepark und Wohnpark Tegel mittel- bis langfristig besser durch den ÖPNV, z. B. eine Straßenbahn, an Charlottenburg und Reinickendorf angebunden wird.

Zur Anbindung könnte auch die bereits in den neunziger Jahren angedachte Verlängerung der Straßenbahn von Rosenthal nach Jungfernheide über das Märkische Viertel - Kurt Schumacher-Platz (mit entsprechender Verschwenkung über das heutige Flughafengelände Tegel) geprüft werden, mit der eine Insellösung vermieden werden könnte.

Für die Verknüpfung der Straßenbahn mit dem U-Bahnhof Jungfernheide ist auch die Nutzung der nicht genutzten Tunnelstücke der alten U 5 - Verlängerungsplanung zu prüfen, mit perspektivischer Verlängerung bis zur Turmstraße.

Die Straßenbahnanbindung ist über eine Beteiligung der Investoren des Entwicklungsgebietes um Tegel zu finanzieren.

Bei einer längerfristigen Realisierung ist die Trasse bei der städtebaulichen Entwicklung von Tegel freizuhalten und baulich vorzubereiten.

 

Der BVV ist bis zum 30.12.2013 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei der nächsten Fortschreibung des Stadtentwicklungsplans Verkehr gegenüber der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt dafür einzusetzen, dass der zukünftige Forschungs-, Industriepark und Wohnpark Tegel mittel- bis langfristig durch eine Straßenbahn an Charlottenburg und Reinickendorf angebunden wird.

Zur Anbindung soll auch die bereits in den neunziger Jahren angedachte Verlängerung der Straßenbahn von Rosenthal nach Jungfernheide über das Märkische Viertel - Kurt Schumacher-Platz (mit entsprechender Verschwenkung über das heutige Flughafengelände Tegel) geprüft werden, mit der eine Insellösung vermieden werden könnte.

Für die Verknüpfung der Straßenbahn mit dem U-Bahnhof Jungfernheide ist auch die Nutzung der nicht genutzten Tunnelstücke der alten U 5 - Verlängerungsplanung zu prüfen. 

Die Straßenbahnanbindung ist über eine Beteiligung der Investoren des Entwicklungsgebietes um Tegel zu finanzieren.

Bei einer längerfristigen Realisierung ist die Trasse bei der städtebaulichen Entwicklung von Tegel freizuhalten und baulich vorzubereiten.

Der BVV ist bis zum 30.06.2013 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    21.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

 

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 6  
Umwandlung der Herbartstraße in eine Einbahnstraße  
0510/4  
Ö 7  
Fahrradstreifen Kantstraße  
0519/4  
Ö 8  
Offene Drucksachen      
Ö 9  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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