Tagesordnung - 13. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule  

 
 
Bezeichnung: 13. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule
Gremium: Ausschuss für Schule
Datum: Di, 05.02.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Wahl einer/eines 3. stellv. Vorsitzenden      
Ö 4  
Erhöhter Ansatz für das Schulmittagessen  
0360/4  
    25.10.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss Schule für einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss Schule für  einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    06.11.2012 - Ausschuss für Schule
    Ö 4 - vertagt
   

 

   
    04.12.2012 - Ausschuss für Schule
    Ö 3 - vertagt
   

 

   
    05.02.2013 - Ausschuss für Schule
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV möge beschließen:

Der Ausschuss für Schule

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, von einer Neuausschreibung der Verträge für das Schulmittagessen abzusehen, bis zwischen den Bezirken und dem Land Berlin eine abgestimmte Lösung vorliegt.

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei diesen Gesprächen dafür einzusetzen, dass für das Schulessen gemäß den Empfehlungen der Studie zum Schulessen ein Finanzierungsmodell entwickelt wird, welches die Einhaltung der Qualitätsstandards der Gesellschaft inklusive 10% Bioanteil für Ernährung gewährleistet. Bei diesem Modell ist anzustreben, dass das Produkt zum Schulmittagessen nicht mehr der haushaltsmäßigen Normierung unterliegt, sondern für die Bezirke eine Ausfinanzierung analog der Regelung zu den Lehr- und Lernmitteln erfolgt.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2013 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei der zuständigen Senatsdienststelle dafür einzusetzen, dass der zurzeit bewilligte Betrag von 2,10 ? für das Schulmittagessen aufgestockt wird.

Der BVV ist bis zum 30.11.2012 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    21.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 5  
Schulessen auskömmlich finanzieren  
0375/4  
Ö 6  
Schulverweigerer - kein Problem in unserem Bezirk?  
0395/4  
Ö 7  
Schulwegpaten im Kiez Wilhelmsaue ermöglichen  
0397/4  
Ö 8  
"Willkommensklassen" und Jugendmigrationsdienst miteinander verknüpfen  
0374/4  
Ö 9  
Stand über die barrierefreien Zugänge der Johann-Peter-Hebel-Grundschule      
Ö 10  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

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