Tagesordnung - 18. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 18. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 21.03.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
GM 21.03.2013

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Einwohnerfragen  
0562/4  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richterinnen und Richter      
Ö 3.2  
Wahl von stellv. Bürgerdeputierten      
Ö 3.3  
Wahl einer stellv. Bürgerdeputierten im Haushaltsausschuss      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0563/4  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Gehwegerneuerung Lentzeallee 76-86  
0534/4  
Ö 8     Große Anfragen / Aktuelle Stunde      
Ö 8.1  
Schultes ganz private Markt-Wirtschaft?  
0535/4  
Ö 8.2  
Wo bleiben die Stadtteilmütter?!  
0543/4  
Ö 8.3  
Keine Salamitaktik am Meyerinckplatz zulassen  
0554/4  
Ö 8.4  
Meyerinckplatz: Kein Supermarkt ohne Verkehrskonzept  
0555/4  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Vermögensteuer -jetzt- Town Charlottenburg Wilmersdorf  
0451/4  
Ö 9.2  
Veröffentlichung rechtsextremistischer Übergriffe in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0457/4  
Ö 9.3  
Veröffentlichung linksextremistischer Übergriffe in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0463/4  
Ö 9.4  
Keine Doppelnutzung von Klassenräumen in der Berliner Grundschule für Unterricht und Hortbetreuung  
0432/4  
Ö 9.4.1  
Verschiebung des Fahrradweges Heerstraße/Sensburger Allee  
0478/4  
Ö 9.5  
Entlastung für den Flughafen Tegel  
0507/4  
Ö 9.6  
ÖPNV-Anbindung des zukünftigen Forschungs- und Industrieparks Tegel
0508/4  
    21.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.12 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    26.02.2013 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei der nächsten Fortschreibung des Stadtentwicklungsplans Verkehr gegenüber der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt dafür einzusetzen, dass der zukünftige Forschungs-, Industriepark und Wohnpark Tegel mittel- bis langfristig besser durch den ÖPNV, z. B. eine Straßenbahn, an Charlottenburg und Reinickendorf angebunden wird.

Zur Anbindung könnte auch die bereits in den neunziger Jahren angedachte Verlängerung der Straßenbahn von Rosenthal nach Jungfernheide über das Märkische Viertel - Kurt Schumacher-Platz (mit entsprechender Verschwenkung über das heutige Flughafengelände Tegel) geprüft werden, mit der eine Insellösung vermieden werden könnte.

Für die Verknüpfung der Straßenbahn mit dem U-Bahnhof Jungfernheide ist auch die Nutzung der nicht genutzten Tunnelstücke der alten U 5 - Verlängerungsplanung zu prüfen, mit perspektivischer Verlängerung bis zur Turmstraße.

Die Straßenbahnanbindung ist über eine Beteiligung der Investoren des Entwicklungsgebietes um Tegel zu finanzieren.

Bei einer längerfristigen Realisierung ist die Trasse bei der städtebaulichen Entwicklung von Tegel freizuhalten und baulich vorzubereiten.

 

Der BVV ist bis zum 30.12.2013 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei der nächsten Fortschreibung des Stadtentwicklungsplans Verkehr gegenüber der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt dafür einzusetzen, dass der zukünftige Forschungs-, Industriepark und Wohnpark Tegel mittel- bis langfristig durch eine Straßenbahn an Charlottenburg und Reinickendorf angebunden wird.

Zur Anbindung soll auch die bereits in den neunziger Jahren angedachte Verlängerung der Straßenbahn von Rosenthal nach Jungfernheide über das Märkische Viertel - Kurt Schumacher-Platz (mit entsprechender Verschwenkung über das heutige Flughafengelände Tegel) geprüft werden, mit der eine Insellösung vermieden werden könnte.

Für die Verknüpfung der Straßenbahn mit dem U-Bahnhof Jungfernheide ist auch die Nutzung der nicht genutzten Tunnelstücke der alten U 5 - Verlängerungsplanung zu prüfen. 

Die Straßenbahnanbindung ist über eine Beteiligung der Investoren des Entwicklungsgebietes um Tegel zu finanzieren.

Bei einer längerfristigen Realisierung ist die Trasse bei der städtebaulichen Entwicklung von Tegel freizuhalten und baulich vorzubereiten.

Der BVV ist bis zum 30.06.2013 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    21.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

 

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 9.7  
Nutzung nicht belegter Räume im Mossestift
0511/4  
Ö 9.8  
Kinderfreundliche Kommune  
0512/4  
Ö 9.8.1  
Quick-Response-Codes in der Bezirksverwaltung Charlottenburg-Wilmersdorf  
0517/4  
Ö 9.9  
Fahrradstreifen Kantstraße
0519/4  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Bestandsschutz für die Schuldnerberatung  
0536/4  
Ö 10.2  
Runder Tisch Drogen  
0544/4  
Ö 10.3  
Benennung eines Platzes nach Martha Jacob  
0556/4  
Ö 10.4  
Partnerschaftsplanung jetzt vorlegen!  
0537/4  
Ö 10.5  
Asbestbelastung in den Charlottenburg-Wilmersdorfer Seniorenwohnungen  
0545/4  
Ö 10.6  
Änderungsanträge  
0557/4  
Ö 10.7  
Geheime Abstimmungen  
0558/4  
Ö 10.8  
Bedarfsgerechte Verteilung der Arztpraxen  
0538/4  
Ö 10.9  
Zwischennutzung für Wohnungslose einfordern  
0546/4  
Ö 10.10  
"Differenzierte Einschulung"  
0539/4  
Ö 10.11  
"Geheime Heime" für chronisch psychisch Erkrankte auch in Charlottenburg-Wilmersdorf?  
0547/4  
Ö 10.12  
Vorschrift des Landeskrankenhausgesetzes umsetzen  
0560/4  
Ö 10.13  
Investitionen für den Olympiapark Berlin  
0540/4  
Ö 10.14  
Vorkommnisse vor und in der näheren Umgebung des Q-Dorfes  
0548/4  
Ö 10.15  
Bezirkliches Integrationskonzept erstellen  
0542/4  
Ö 10.16  
Stopp aller Umzugsaufforderungen beim Jobcenter Charlottenburg-Wilmersdorf  
0549/4  
Ö 10.17  
Stadtteilverein Tiergarten e.V.  
0550/4  
Ö 10.18  
Barrierefreie Arztpraxen  
0551/4  
Ö 10.19  
Oeynhausen kritisch begleiten und aufklären  
0561/4  
Ö 10.20  
Hilfstelefon "Gewalt gegen Frauen"  
0552/4  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Stand der Integrationsarbeit im Bezirk  
0541/4  
Ö 11.2  
Fürsorge für Patientenfürsprecher/-innen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf  
0553/4  
Ö 11.3  
Zahlen die Bezirke das Liegenschaftskonzept des Senats?  
0559/4  
               
 
 

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