Tagesordnung - 18. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 18. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 21.03.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
GM 21.03.2013

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Einwohnerfragen  
0562/4  
    21.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.1 - beantwortet
   

1. Einwohnerfrage:              Peter Kachlicki

              Kleingartenkolonie Oeynhausen

 

Die Einwohnerfrage wird schriftlich vom Bezirksamt beantwortet, da der Fragesteller nicht anwesend war.

 

2. Einwohnerfrage              Stephan Merfort

              Kleingartenkolonie Oeynhausen

 

Die Beantwortung erfolgt durch Herrn BzStR Schulte.

 

 

3. Einwohnerfrage              Susanne Raab-Feimer

              Kleingartenkolonie Oeynhausen

 

Die Einwohnerfrage wird schriftlich vom Bezirksamt beantwortet, da die Fragestellerin nicht anwesend war.

 

4. Einwohnerfrage              Helmut Feimer

              Bebauung von Grünflächen

 

Die Einwohnerfrage wird schriftlich vom Bezirksamt beantwortet, da der Fragesteller nicht anwesend war.

 

5. Einwohnerfrage              Martina Kelz

              Gutachten

 

Die Einwohnerfrage wird schriftlich vom Bezirksamt beantwortet, da die Fragestellerin nicht anwesend war.

 

6. Einwohnerfrage              Hildegard Teschner

              Entschädigungsanspruch

 

Die Einwohnerfrage wird schriftlich vom Bezirksamt beantwortet, da die Fragestellerin nicht anwesend war.

 

 

7. Einwohnerfrage              Ingrid Staege

              Ergebnisse nach der Einwohnerversammlung

 

Die Einwohnerfrage wird schriftlich vom Bezirksamt beantwortet, da die Fragestellerin nicht anwesend war.

 

8. Einwohnerfrage              Michael Roeder

              Schoelerschlößchen

 

Die Einwohnerfrage wird schriftlich vom Bezirksamt beantwortet, da der Fragesteller nicht anwesend war.

 

 

 

9. Einwohnerfrage              Ute Becker

              Beschallungsanlage für BVV-Saal

 

Die Einwohnerfrage wird schriftlich vom Bezirksamt beantwortet, da die Fragestellerin nicht anwesend war.

 

 

10. Einwohnerfrage              Günter Knüppel

              Erschließungsangebot

 

Die Einwohnerfrage wird schriftlich vom Bezirksamt beantwortet, da der Fragesteller nicht anwesend war.

 

11. Einwohnerfrage              Christine Jung

              Verbundpflegestelle

 

Die Einwohnerfrage wird schriftlich vom Bezirksamt beantwortet, da die Fragestellerin nicht anwesend war.

 

12. Einwohnerfrage              Jürgen Reichert

              Masterplan Forckenbeckstraße

 

Die Einwohnerfrage wird schriftlich vom Bezirksamt beantwortet, da der Fragesteller nicht anwesend war.

 

13. Einwohnerfrage              Michael Roeder

              Ökokiez 2020

 

Die Einwohnerfrage wird schriftlich vom Bezirksamt beantwortet, da der Fragesteller nicht anwesend war.

 

14. Einwohnerfrage              Michael Roeder

              Ausgaben für den Straßenverkehr

 

Die Einwohnerfrage wird schriftlich vom Bezirksamt beantwortet, da der Fragesteller nicht anwesend war.

 

15. Einwohnerfrage              Michael Roeder

              Wohnungsbauförderung

 

Die Einwohnerfrage wird schriftlich vom Bezirksamt beantwortet, da der Fragesteller nicht anwesend war.

Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richterinnen und Richter      
Ö 3.2  
Wahl von stellv. Bürgerdeputierten      
Ö 3.3  
Wahl einer stellv. Bürgerdeputierten im Haushaltsausschuss      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0563/4  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Gehwegerneuerung Lentzeallee 76-86  
0534/4  
Ö 8     Große Anfragen / Aktuelle Stunde      
Ö 8.1  
Schultes ganz private Markt-Wirtschaft?  
0535/4  
Ö 8.2  
Wo bleiben die Stadtteilmütter?!  
0543/4  
Ö 8.3  
Keine Salamitaktik am Meyerinckplatz zulassen  
0554/4  
Ö 8.4  
Meyerinckplatz: Kein Supermarkt ohne Verkehrskonzept  
0555/4  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Vermögensteuer -jetzt- Town Charlottenburg Wilmersdorf  
0451/4  
Ö 9.2  
Veröffentlichung rechtsextremistischer Übergriffe in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0457/4  
Ö 9.3  
Veröffentlichung linksextremistischer Übergriffe in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0463/4  
Ö 9.4  
Keine Doppelnutzung von Klassenräumen in der Berliner Grundschule für Unterricht und Hortbetreuung  
0432/4  
Ö 9.4.1  
Verschiebung des Fahrradweges Heerstraße/Sensburger Allee  
0478/4  
Ö 9.5  
Entlastung für den Flughafen Tegel  
0507/4  
Ö 9.6  
ÖPNV-Anbindung des zukünftigen Forschungs- und Industrieparks Tegel
0508/4  
Ö 9.7  
Nutzung nicht belegter Räume im Mossestift
0511/4  
Ö 9.8  
Kinderfreundliche Kommune  
0512/4  
Ö 9.8.1  
Quick-Response-Codes in der Bezirksverwaltung Charlottenburg-Wilmersdorf  
0517/4  
Ö 9.9  
Fahrradstreifen Kantstraße
0519/4  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Bestandsschutz für die Schuldnerberatung  
0536/4  
Ö 10.2  
Runder Tisch Drogen  
0544/4  
Ö 10.3  
Benennung eines Platzes nach Martha Jacob  
0556/4  
Ö 10.4  
Partnerschaftsplanung jetzt vorlegen!  
0537/4  
Ö 10.5  
Asbestbelastung in den Charlottenburg-Wilmersdorfer Seniorenwohnungen  
0545/4  
Ö 10.6  
Änderungsanträge  
0557/4  
Ö 10.7  
Geheime Abstimmungen  
0558/4  
Ö 10.8  
Bedarfsgerechte Verteilung der Arztpraxen  
0538/4  
Ö 10.9  
Zwischennutzung für Wohnungslose einfordern  
0546/4  
Ö 10.10  
"Differenzierte Einschulung"  
0539/4  
Ö 10.11  
"Geheime Heime" für chronisch psychisch Erkrankte auch in Charlottenburg-Wilmersdorf?  
0547/4  
Ö 10.12  
Vorschrift des Landeskrankenhausgesetzes umsetzen  
0560/4  
Ö 10.13  
Investitionen für den Olympiapark Berlin  
0540/4  
Ö 10.14  
Vorkommnisse vor und in der näheren Umgebung des Q-Dorfes  
0548/4  
Ö 10.15  
Bezirkliches Integrationskonzept erstellen  
0542/4  
Ö 10.16  
Stopp aller Umzugsaufforderungen beim Jobcenter Charlottenburg-Wilmersdorf  
0549/4  
Ö 10.17  
Stadtteilverein Tiergarten e.V.  
0550/4  
Ö 10.18  
Barrierefreie Arztpraxen  
0551/4  
Ö 10.19  
Oeynhausen kritisch begleiten und aufklären  
0561/4  
Ö 10.20  
Hilfstelefon "Gewalt gegen Frauen"  
0552/4  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Stand der Integrationsarbeit im Bezirk  
0541/4  
Ö 11.2  
Fürsorge für Patientenfürsprecher/-innen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf  
0553/4  
Ö 11.3  
Zahlen die Bezirke das Liegenschaftskonzept des Senats?  
0559/4  
               
 
 

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