Tagesordnung - 12. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie  

 
 
Bezeichnung: 12. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
Datum: Mi, 19.12.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Annahme der Niederschriften der 10. und 11. Sitzung      
N 2     (nichtöffentlich)      
Ö 3  
Beratung über die Investitionsplanung 2013 - 2017      
Ö 4  
Große Anfrage DS-Nr. 460/4 - SPD/Grüne betr. Fran an den Stadtrat für Bürgerdienste I      
Ö 5  
Große Anfrage DS-Nr. 461/4 - SPD/Grüne betr. Fragen an den Stadtrat für Bürgerdienste II      
Ö 6  
Mehrwert des Unternehmerinnen- und Gründerinnenzentrums Charlottenburg-Wilmersdorf und das Haus Pangea darstellen  
0415/4  
Ö 7  
Widerspruchsrechte gegen Datenübermittlung  
0418/4  
Ö 8  
Bürger auf das Warnsystem KATWARN aufmerksam machen  
0419/4  
    15.11.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.22 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie einstimmig zu. (Konsensliste)

 
   
    19.12.2012 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 8 - vertagt
   

 
   
    23.01.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften

und Informationstechnologie

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die Bürger mit Hilfe von Aushängen und Auslagen in den Bürgerämtern und Rathäusern des Bezirkes auf das Warnsystem KATWARN der Berliner Feuerwehren hinzuweisen.

 

Der BVV ist bis zum 28.02.2013 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    21.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 
Ö 9  
Kein Wucher auf dem Wohnungsmarkt - Wiederanwendung des § 5 WiStG  
0420/4  
Ö 10  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

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