Tagesordnung - 10. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung  

 
 
Bezeichnung: 10. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
Datum: Di, 08.05.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der vorliegenden Protokolle      
Ö 3  
Bericht/Austausch über die Arbeit der Wirtschaftsförderung im Bezirk      
Ö 4  
Bericht über die Transferkosten 2011 durch den Steuerungsdienst      
Ö 5  
Quartier südlich des Stuttgarter Platzes aufwerten: öffentlich-privates Netzwerk schaffen!
0135/4  
Ö 6  
Toilettennutzung am Bahnhof Zoo  
0056/4  
Ö 7  
Spielplatz Volkspark Wilmersdorf - Livländische Straße - instand setzen  
0111/4  
Ö 8  
Kunstpreis Charlottenburg-Wilmersdorf  
0012/4  
Ö 9  
Ergänzung zu KT - Beschluss Nr. 10 (Jugendfreizeitstätte Plöner Str.) Antrag SPD/Grüne      
Ö 10  
Haushalte müssen transparent sein
0127/4  
    16.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.13 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    21.03.2012 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften

 

Der wie folgt geänderte Antragstext wird dem federführenden Haushaltsauschuss zur weiteren Beratung zur Kenntnis gegeben.

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, eine maschinenlesbare Vorveröffentlichung für die folgenden Dokumente durchzuführen:

 

a) Haushaltsansatz als Besprechungsgrundlage für die BVV

b) Rechnungsabschluss

c) der beschlossene Haushaltsplan

 

Die Vorveröffentlichung soll vorzugsweise in nicht-proprietären Formaten (z.B. OpenDocument [1]) vorgenommen werden.

 

Die Vorveröffentlichung soll spätestens zum Zeitpunkt der Vorlage in der Bezirksverordnetenversammlung allen Bezirksverordneten zur Verfügung gestellt werden. Für interessierte Bürger sollen die Dateien zum Download auf den Bezirks-Seiten angeboten werden.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, eine maschinenlesbare Vorveröffentlichung für die folgenden Dokumente durchzuführen:

 

a) Haushaltsansatz als Besprechungsgrundlage für die BVV

b) Rechnungsabschluss

c) Haushaltsplan zur Beschlussvorlage der BVV

 

Die Vorveröffentlichung soll vorzugsweise in nicht-proprietären Formaten (z.B. OpenDocument [1]) vorgenommen werden.

 

Die Vorveröffentlichung soll spätestens zum Zeitpunkt der Vorlage in der Bezirksverordnetenversammlung allen Bezirksverordneten zur Verfügung gestellt werden. Für interessierte Bürger sollen die Dateien zum Download auf den Bezirks-Seiten angeboten werden.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    08.05.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 10 - vertagt
    Die Drucksache wird vertagt

Die Drucksache wird vertagt.

 

   
    12.06.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschießen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, eine maschinenlesbare Vorveröffentlichung für die folgenden Dokumente durchzuführen:

 

a) Haushaltsansatz als Besprechungsgrundlage für die BVV

b) Rechnungsabschluss

c) der beschlossene Haushaltsplan

 

Die Vorveröffentlichung soll vorzugsweise in nicht-proprietären Formaten (z.B. OpenDocument [1]) vorgenommen werden.

 

Die Vorveröffentlichung soll spätestens zum Zeitpunkt der Vorlage in der Bezirksverordnetenversammlung allen Bezirksverordneten zur Verfügung gestellt werden. Für interessierte Bürger sollen die Dateien zum Download auf den Bezirks-Seiten angeboten werden.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, eine maschinenlesbare Vorveröffentlichung für die folgenden Dokumente durchzuführen:

 

a) Haushaltsansatz als Besprechungsgrundlage für die BVV

b) Rechnungsabschluss

c) Haushaltsplan zur Beschlussvorlage der BVV

 

Die Vorveröffentlichung soll vorzugsweise in nicht-proprietären Formaten (z.B. OpenDocument [1]) vorgenommen werden.

 

Die Vorveröffentlichung soll spätestens zum Zeitpunkt der Vorlage in der Bezirksverordnetenversammlung allen Bezirksverordneten zur Verfügung gestellt werden. Für interessierte Bürger sollen die Dateien zum Download auf den Bezirks-Seiten angeboten werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    14.06.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 11  
Mierendorffstraße entschleunigen
0119/4  
Ö 12  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 13  
Verschiedenes      
               
 
 

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