Tagesordnung - 5. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit  

 
 
Bezeichnung: 5. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Datum: Do, 19.04.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme der Niederschriften der 3. und 4. Sitzung      
Ö 2  
Bericht des Bezirksamts aus der gemeinsamen Einrichtung Job Center Berlin      
Ö 3     Aussprache      
Ö 4  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 5  
Quartier südlich des Stuttgarter Platzes aufwerten: öffentlich-privates Netzwerk schaffen! Zusammenbehandlung mit DS-Nr. 114/4 - Beantwortung der Großen Anfrage betr. Situation Gervinusstraße/Wilmersdorfer Straße
0135/4  
Ö 6  
Projekttag Psychische Erkrankungen  
0087/4  
Ö 7  
Weihnachtsgeld für Harz IV Empfänger*innen  
0125/4  
Ö 8  
Tiertafel  
0128/4  
Ö 9  
Europäisches Jahr für aktives Altern und Solidarität  
0143/4  
    15.03.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.11 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    19.04.2012 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV möge beschließen:

BV Gnielinski hält den Antrag für viel zu spät, da kein Budget mehr vorhanden ist und auch keine Planungen mehr möglich sind. BV Kaas Elias sieht in einer Informationsveranstaltung des Bezirks eine Möglichkeit. BzStR Engelmann weist darauf hin, dass die Abteilung erst über den vorliegenden Antrag von dem europäischen Jahr erfahren habe. Die Kommunen konnten sich anmelden für eine Ko-Finanzierung durch die EU. Das Land Berlin hätte dazu in 2011 Anträge stellen müssen. Dazu liegen weder Informationen der Senatsverwaltung noch der EU-Beauftragten vor. BV Tillinger regt an sich über die NGOs zu informieren, z.B. „Intergenerationes“. Auch biete die Dt. Akademie der Wissenschaft in Leipzig eine Wanderausstellung an, die in den Bezirk eingeladen werden könne. BV Gnielinski regt an, durch die im August stattfindende „Woche der Senioren“ einen Bezug zur EU herzustellen. Der Vorsitzende unterstützt den Vorschlag, die Wanderausstellung der Dt. Akademie der Wissenschaften in den Bezirk einzuladen und setllt den Antrag zur Abstimmung:

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, gemeinsam mit der Seniorenvertretung Charlottenburg-Wilmersdorf Aktivitäten im Rahmen des europäischen Jahres für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen zu planen und durchzuführen.

 

Der BVV ist erstmalig zum 30.06.2012 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              12              dagegen:    0                   Enthaltung:              3

   
    26.04.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.8.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            dagegen:                       Enthaltung:             

Ö 10  
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