Tagesordnung - 55. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Bezeichnung:	55. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Do, 15.09.2011	Status:	öffentlich
Zeit:	16:30 - 19:15	Anlass:	ordentliche Sitzung

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung
Ö 2		Geschäftliche Mitteilungen
Ö 2.1		Dringlichkeiten
Ö 2.2		Konsensliste
Ö 3		Wahlen
Ö 4		Mündliche Anfragen
Ö 4.1		Mündliche Anfragen	2175/3
Ö 5		Spontane Anfragen
Ö 6		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 6.1		Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf für das Haushaltsjahr 2010	2172/3
Ö 7		Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge
Ö 7.1		Bauvorhaben Adenauerplatz	2173/3
Ö 7.2		Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2010	2140/3
Ö 8		Große Anfragen
Ö 9		Beschlussempfehlungen
Ö 9.1		Verkehrssituation "Am Volkspark" entschärfen	1960/3
Ö 9.2		Sichere Straßenüberquerung auch an Bezirksgrenzen	2047/3
Ö 9.3		Straßenunterhalt sicherstellen	2069/3
Ö 9.4		Fütterungsverbot überwachen	2072/3
Ö 9.5		Einführung Bezirksparkschein	2099/3
Ö 9.6		Messe im Bezirk stärken und politisch selbstbewusst vertreten	2116/3
Ö 9.6.1		Ampelschaltung Reichsstraße / Kastanienallee	1697/3
Ö 9.7		Die "Story of Berlin" für die City-West erhalten	1702/3
Ö 9.8		Benennung der Musikbibliothek Charlottenburg-Wilmersdorf nach Elisabeth Kuyper	1804/3
	09.09.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.4 - überwiesen
	Die Drucksache wurde wegen Beendigung der Sitzung gem Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Gender Mainstreaming (m) sowie in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

	30.09.2010 - Ausschuss für Gender Mainstreaming
	Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Drucksache Nr Der Ausschuss für Gender Mainstreaming empfiehlt dem Ausschuss für Kultur und Weiterbildung die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, die Musikbibliothek in der Bundesallee nach Elisabeth Kuyper zu benennen, die sich Anfang des 20. Jahrhunderts als Komponistin, Dirigentin, Dozentin und Gründerin mehrerer Frauenorchester einen Namen machte. Der BVV ist bis zum 30.11.20010 zu berichten. Die SPD-Fraktion begründet ihren Antrag. Der Antrag wird zur Abstimmung aufgerufen und einstimmig angenommen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig dagegen: Enthaltung:

	28.10.2010 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
	Ö 2 - vertagt


	25.11.2010 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
	Ö 2 - vertagt
	Die antragstellende Fraktion bittet um Vertagung; der Ausschuss stimmt der Vertagung zu Die antragstellende Fraktion bittet um Vertagung; der Ausschuss stimmt der Vertagung zu.

	15.09.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)
Ö 9.9		Masterplan der TU-Berlin ernst nehmen	1898/3
Ö 9.9.1		Veloroutenführung und Verkehrsberuhigung im Bereich Knobelsdorffstraße / Horstweg in Einklang bringen!	1920/3
Ö 9.9.2		Passt eine Geschwindigkeitsbegrenzung zur Vorfahrtsregelung?	2045/3
Ö 9.9.3		Zu Fuß zur Schule und zur Kita - Aktionstag am 22.09.2011	2046/3
Ö 9.9.4		Umzäunung des Hauses der Jugend "Anne Frank" reparieren	2126/3
Ö 9.10		Gedenken an Theodor Mommsen	2127/3
Ö 9.11		Verfall der "Holtzendorff-Garage" stoppen	2147/3
Ö 9.12		Unternehmen gleich behandeln!	2160/3
Ö 9.13		Ampelnachtschaltung Birger-Forell-Platz	2163/3
Ö 9.14		Müllsammelgefäße in öffentlichen Parkanlagen austauschen	2167/3
Ö 10		Anträge
Ö 10.1		Mehr Transparenz, Herr Stadtrat!	2171/3
Ö 10.2		Still ruht der Wald	2176/3
Ö 10.3		Bürgerentscheid gegen die Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung auch nach dem 18. September respektieren!	2181/3
Ö 10.4		Bürgeramt hörbehindertengerecht ausstatten	2177/3
Ö 10.5		Schrittweiser Umzug der Poelchau-Oberschule prüfen	2182/3
Ö 10.6		Runter vom Gas im nördlichen Bereich der Lise-Meitner-Straße!	2178/3
Ö 10.7		Radfahren in der Blissestraße sicherer machen	2179/3
Ö 10.8		Straßenbaumpflanzungen fördern - Ersatzpflanzungen vereinfachen!	2183/3
Ö 10.9		Lückenschluss im Radwegenetz	2180/3
Ö 11		Weitere Große Anfragen

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