Tagesordnung - 71. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 71. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Datum: Mi, 16.03.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Wahl einer/eines neuen Ausschussvorsitzenden      
Ö 3  
Ampelmasten an Straßenkreuzungen bzw. Fußgängerüberwegen im Schneewinter freiräumen  
1991/3  
    17.02.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    16.03.2011 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

 

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert dahingehend die Initiative zu ergreifen, dass berlinweit keine Schneeberge durch die mit der Schneeräumung Beauftragten an Lichtzeichensignalmasten mit Anforderungskästen für Grünlicht aufgehäuft werden. Der Zugang zum Signalgeber für die Nutzer der Fahrdammquerung an Bedarfsampeln muss gewährleistet sein.

 

Der BVV ist bis zum 31.05.2011 zu berichten.

 

 

 

Ursprungstext:

Der BVV  ist bis zum 31.03.2011 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    17.03.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

 

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 4  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 5  
Verschiedenes      
               
 
 

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