Tagesordnung - 52. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 52. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Mi, 09.02.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Protokollen      
Ö 3  
Bericht über die Spielhallensituatioon im Bezirk      
Ö 4  
Die BVG soll öfter fahren!  
0325/3  
Ö 5  
Messe an die Regionalbahn anbinden  
Enthält Anlagen
1218/3  
Ö 6  
Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Berliner Straße  
1688/3  
Ö 7  
Rotlichtüberwachung an der Kreuzung Messedamm / Jafféstraße  
1739/3  
Ö 8  
Fahrspurmarkierungen auf der Kreuzung Bundesallee/Detmolder Straße/Wexstraße  
1807/3  
Ö 9  
Klausenerplatz - verkehrsberuhigter Bereich  
1892/3  
    18.11.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.6 - überwiesen
   

 

Die Fraktion der CDU bringt einen Änderungsantrag ein:

 

Verkehrssituation Knobelsdorffstr./Horstweg

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert:

 

­       Die Knobelsdorffstr. Zwischen Sophie-Charlotten-Str. und Schlossstr.
     als Fahrradstraße auszuweisen,

­       Die Einfahrt aus der Sophie-Charlotten-Str. in den Horstweg durch Z 267
     StVO zu unterbinden und

­       Die Kreuzungsbereiche des Horstweges auf die Einrichtung von
     Gehwegvorstreckungen bzw. Anlage von Sperrflächen zu überprüfen.
 

Der BVV ist bis zum 28.02.2011 zu berichten.

 

Die Fraktion der SPD beantragt Überweisung der Drucksache inkl. des Änderungsantrages in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21.

 

Die BVV stimmt der Überweisung einstimmig zu.

   
    09.02.2011 - Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten

Der Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, den verkehrsberuhigten Bereich des Klausenerplatzes wie folgt zu erweitern:

 

Hierzu sollen folgende Straßenzüge gehören, Horstweg zwischen Schlossstr. und Sophie-Charlotten-Str., Dankelmannstr. zwischen Horstweg und Kaiserdamm, Wundtstr. zwischen Beginn des verkehrsberuhigten Bereiches und Kaiserdamm, Straßenteilabschnitt Sophie-Charlotte-Platz zwischen Horstweg und Kaiserdamm. In diesem Zusammenhang sind bauliche Veränderungen zu prüfen.

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2011 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, den verkehrsberuhigten Bereich des Klausenerplatzes wie folgt zu erweitern:

Hierzu sollen folgende Straßenzüge gehören, Horstweg zwischen Schlossstr. und Sophie-Charlotten-Str., Dankelmannstr. zwischen Horstweg und Kaiserdamm, Wundtstr. zwischen Beginn des verkehrsberuhigten Bereiches und Kaiserdamm, Straßenteilabschnitt Sophie-Charlotte-Platz zwischen Horstweg und Kaiserdamm.

Der BVV ist bis zum 31.01.2011 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              10              dagegen:      5                 Enthaltung:              0

   
    17.02.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 10  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

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