Tagesordnung - 52. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 52. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Mi, 09.02.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Protokollen      
Ö 3  
Bericht über die Spielhallensituatioon im Bezirk      
Ö 4  
Die BVG soll öfter fahren!  
0325/3  
Ö 5  
Messe an die Regionalbahn anbinden  
Enthält Anlagen
1218/3  
Ö 6  
Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Berliner Straße  
1688/3  
Ö 7  
Rotlichtüberwachung an der Kreuzung Messedamm / Jafféstraße  
1739/3  
    20.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.16 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    24.06.2010 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
    Ö 10 - vertagt
   

 

   
    23.09.2010 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
    Ö 4 - vertagt
   

 

   
    28.10.2010 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
    Ö 2 - vertagt
   

 

   
    09.02.2011 - Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten

Der Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Überwachung der Beachtung des Rotlichts der Lichtzeichenanlagen an der Kreuzung Messedamm / Jafféstraße verstärkt wird und ggf. dauerhaft eine stationäre Rotlichtüberwachung an diesem Standort eingerichtet wird.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2011 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Der BVV ist bis zum 30.06.2010 zu berichten

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    17.02.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 8  
Fahrspurmarkierungen auf der Kreuzung Bundesallee/Detmolder Straße/Wexstraße  
1807/3  
Ö 9  
Klausenerplatz - verkehrsberuhigter Bereich  
1892/3  
Ö 10  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen