Tagesordnung - 52. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 52. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Mi, 09.02.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Protokollen      
Ö 3  
Bericht über die Spielhallensituatioon im Bezirk      
Ö 4  
Die BVG soll öfter fahren!  
0325/3  
Ö 5  
Messe an die Regionalbahn anbinden  
Enthält Anlagen
1218/3  
    19.02.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.23.1 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtplanung (m) sowie in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtplanung (m) sowie in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    09.02.2011 - Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    24.08.2011 - Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    14.12.2011 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Stadtentwicklung

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt dem Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich gegenüber dem Senat, der Messe und der Bahn für eine Anbindung der Messe an den Flughafen BBI einzusetzen.

 

Der BVV ist bis zum 31.05.2009 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich gegenüber dem Senat, der Messe und der Bahn für eine zügige Anbindung der Messe an das Regionalbahnnetz einzusetzen.

Der BVV ist bis zum 31.05.2009 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    16.12.2011 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich gegenüber dem Senat, der Messe und der Bahn für eine bessere Anbindung der Messe an den Flughafen BER einzusetzen.

 

Der BVV ist bis zum 30.04.2012 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich gegenüber dem Senat, der Messe und der Bahn für eine zügige Anbindung der Messe an das Regionalbahnnetz einzusetzen.

Der BVV ist bis zum 31.05.2009 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    16.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 6  
Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Berliner Straße  
1688/3  
Ö 7  
Rotlichtüberwachung an der Kreuzung Messedamm / Jafféstraße  
1739/3  
Ö 8  
Fahrspurmarkierungen auf der Kreuzung Bundesallee/Detmolder Straße/Wexstraße  
1807/3  
Ö 9  
Klausenerplatz - verkehrsberuhigter Bereich  
1892/3  
Ö 10  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

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