Tagesordnung - 52. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 52. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Mi, 09.02.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Protokollen      
Ö 3  
Bericht über die Spielhallensituatioon im Bezirk      
Ö 4  
Die BVG soll öfter fahren!  
0325/3  
    24.05.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.4 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    31.05.2007 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
    Ö 5 - vertagt
    einstimmig

einstimmig

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:               einstimmig:  dagegen:            Enthaltung:     

   
    27.11.2008 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
    Ö 4 - vertagt
    Da der Antrag zu unspezifisch ist wird er nochmals an das Kinder- und Jugendparlament mit der Bitte um Konkretisierung verwiesen

 

   
    23.04.2009 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
    Ö 3 - vertagt
   

 

   
    09.02.2011 - Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Meinung Herrn Dr

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der BVG dafür einzusetzen, dass der Busverkehr, dessen Linien die Schulen im Bezirk berühren, zwischen 7 Uhr und 8 Uhr verstärkt wird, damit die Schülerinnen und Schüler schneller zu ihrer Schule gelangen.

Der BVV ist bis zum 1. Juni 2007 zu berichten.

 

 

Beschluss des Kinder- und Jugendparlaments vom 27.04.2007 (22/4)

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            dagegen:     einstimmig                  Enthaltung:             

   
    17.02.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.1.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV beschließt die ablehnende Beschlussempfehlung

Die BVV beschließt die ablehnende Beschlussempfehlung. (Konsensliste)

Ö 5  
Messe an die Regionalbahn anbinden  
Enthält Anlagen
1218/3  
Ö 6  
Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Berliner Straße  
1688/3  
Ö 7  
Rotlichtüberwachung an der Kreuzung Messedamm / Jafféstraße  
1739/3  
Ö 8  
Fahrspurmarkierungen auf der Kreuzung Bundesallee/Detmolder Straße/Wexstraße  
1807/3  
Ö 9  
Klausenerplatz - verkehrsberuhigter Bereich  
1892/3  
Ö 10  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

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