Tagesordnung - 68. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 68. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Datum: Mi, 01.12.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Vegetarischer Tag in Charlottenburg-Wilmersdorf  
1784/3  
    17.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.3 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (m), in den Ausschuss für Schule (m) sowie in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (m), in den Ausschuss für Schule (m) sowie in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    21.09.2010 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 9 - im Ausschuss abgelehnt
    Drucksache Nr

BV Kaas Elias begründet den Antrag. BV Tillinger bringt dazu den Änderungsantrag ein, statt des „Vegetarischen Tags“ einen „Tag des Fairtrade“ einzuführen. Dieser wird von dem Vorsitzenden als eigenständiger Antrag gewertet, der als Neuantrag in der BVV einzubringen ist.

 

BV Hansen erklärt, dass in den meisten Einrichtungen bereits ein entsprechendes Angebot besteht. Der Vorsitzende sieht die Drucksache als „durch Verwaltungshandeln erledigt“ an und bittet um Abstimmung:

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt dem Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext:

Wir fordern das Bezirksamt auf, einen Wochentag zum "Vegetarischen Tag" zu erklären und an diesem in bezirklichen Einrichtungen  (z. B. Schulkantinen, Kindertageseinrichtungen, Rathauskantinen) ausschließlich vegetarische und/oder vegane Gerichte anzubieten. Die Einführung des "Vegetarischen Tags" soll über Öffentlichkeitsarbeit bekannt gemacht werden. Um auch privaten Unternehmen die Möglichkeit zum Mitmachen zu geben, ist ein Label zu entwickeln, mit dem diese (in Anzeigen, am Geschäft etc.) auf die Teilnahme aufmerksam machen können.

 

Der BVV ist bis zum 31. Oktober 2010 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              3              dagegen:    10                   Enthaltung:              0

   
    02.11.2010 - Ausschuss für Schule
    Ö 2 - im Ausschuss abgelehnt
    Drucksache Nr

 

Der Ausschuss für Schule

empfiehlt dem Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Wir fordern das Bezirksamt auf, einen Wochentag zum "Vegetarischen Tag" zu erklären und an diesem in bezirklichen Einrichtungen  (z. B. Schulkantinen, Kindertageseinrichtungen, Rathauskantinen) ausschließlich vegetarische und/oder vegane Gerichte anzubieten. Die Einführung des "Vegetarischen Tags" soll über Öffentlichkeitsarbeit bekannt gemacht werden. Um auch privaten Unternehmen die Möglichkeit zum Mitmachen zu geben, ist ein Label zu entwickeln, mit dem diese (in Anzeigen, am Geschäft etc.) auf die Teilnahme aufmerksam machen können.

 

Der BVV ist bis zum 31. Oktober 2010 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              3              dagegen:     10                  Enthaltung:              0

   
    17.11.2010 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 3 - vertagt
   
   
    01.12.2010 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 2 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext:

Wir fordern das Bezirksamt auf, einen Wochentag zum "Vegetarischen Tag" zu erklären und an diesem in bezirklichen Einrichtungen  (z. B. Schulkantinen, Kindertageseinrichtungen, Rathauskantinen) ausschließlich vegetarische und/oder vegane Gerichte anzubieten. Die Einführung des "Vegetarischen Tags" soll über Öffentlichkeitsarbeit bekannt gemacht werden. Um auch privaten Unternehmen die Möglichkeit zum Mitmachen zu geben, ist ein Label zu entwickeln, mit dem diese (in Anzeigen, am Geschäft etc.) auf die Teilnahme aufmerksam machen können.

 

Der BVV ist bis zum 31. Oktober 2010 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              3              dagegen:     12                  Enthaltung:              0

   
    09.12.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

Ö 3  
Baustellen im öffentlichen Straßenland im Internet bekanntgeben  
1846/3  
Ö 4  
Fairer Handel  
1865/3  
Ö 5  
Amerika Haus  
1899/3  
Ö 6  
Flurbereinigung durchführen  
1900/3  
Ö 7  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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