Tagesordnung - 40. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit  

 
 
Bezeichnung: 40. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Datum: Di, 15.06.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sankt Gertrauden-Krankenhaus
Ort: Paretzer Str. 12, 10713 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Berichte der Krankenhausleitung      
Ö 2  
Nachfragen und Aussprache zu den Berichten      
Ö 3  
Annahme der Niederschrift der 39. Sitzung      
Ö 4  
Bericht aus dem Job Center      
Ö 5  
Aussprache zum Bericht      
Ö 6  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 7  
Schulwegpläne für Charlottenburg-Wilmersdorf  
1696/3  
Ö 8  
Netzwerk Kinderschutz III  
1710/3  
Ö 9  
Neuzuschnitt der Versorgungsregionen der stationären psychiatrischen Pflichtversorgung zurücknehmen!  
Enthält Anlagen
1540/3  
    10.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.2 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    19.01.2010 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 6 - vertagt
   
   
    15.06.2010 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

Bv Schöne bittet um Sachstand zu den neuen Versorgungsgrenzen der psychiatrischen Pflichtversorgung im Bezirk. Die BzStR’in berichtet von einem Gespräch mit der Leitung der Landhausklinik und von der Zustimmung zum Ergebnis der Grenzziehung. In der Praxis sind bisher auch keine Problemfälle bekannt geworden. Es werden weitere Verhandlung zu den Kapazitäten der Landhausklinik geführt.

 

BV Schöne sieht die Drucksache als „durch Verwaltungshandeln erledigt“ an.

 

BV Kaas Elias bittet um Abstimmung:

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Die BVV Charlottenburg-Wilmersdorf kritisiert das Verfahren zum Neuzuschnitt der Versorgungsregionen in der stationären psychiatrischen Pflichtversorgung durch die Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz. Der Bezirk wurde überhaupt nicht bei der Neustrukturierung einbezogen.

 

Da der Wilmersdorfer Träger gegenüber dem neuen Träger in Charlottenburg benachteiligt wird, fordert die BVV das Bezirksamt auf, sich bei der Senatsverwaltung nachdrücklich dafür einzusetzen, dass die bisherigen Zuständigkeitsgrenzen wieder in Geltung kommen und/oder es zu einer fairen Arbeitsteilung kommt.

Der BVV ist bis zum 31.01.2010 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis inklusive Dringlichkeit:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    17.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen