Tagesordnung - 48. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform  

 
 
Bezeichnung: 48. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform
Gremium: Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
Datum: Di, 09.02.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:47 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Annahme der Niederschriften der 35., 36., 43., 44., 45., 46. und 47. Sitzung      
Ö 2  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 3  
Umsetzung der Ergebnisse der Kiezkonferenz Klausenerplatz Beschlussvorschlag des Ausschusses      
Ö 4  
Täuschungsmanöver beenden - Neuanfang für den Bürgerhaushalt  
Enthält Anlagen
 1472/3  
Ö 5  
Kiezkonferenz fortsetzen - Bürgerbeteiligung ernst nehmen Antrag der Fraktionen SPD und B'90/Grüne      
Ö 5.1  
Ergebnisse der Kiezkonferenzen  
1678/3  
Ö 6  
Umsetzung der Ergebnisse der Kiezkonferenz Halensee/Kurfürstendamm/Wilmersdorfer Straße lfd. Nr. 20      
Ö 7  
Öffentliche Veranstaltungen im Bezirk  
Enthält Anlagen
 1568/3  
    21.01.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.2 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Haushaltsausschuss einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Haushaltsausschuss einstimmig zu. (Konsensliste)

 
   
    09.02.2010 - Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
    Ö 7 - vertagt
   

 
   
    09.03.2010 - Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
    Ö 7 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

 

 

Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert rechtzeitig ein inhaltliches und finanzielles Konzept für alle Veranstaltungen, an denen sich das Bezirksamt maßgeblich beteiligt (z. B. "Tag des Ehrenamtes"), für die Jahre 2010 und 2011 vorzulegen.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2010 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   4          dagegen:        8           Enthaltung:      1
   
    18.03.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.12 - vertagt
    Die Drucksache wurde wegen Beendigung der Sitzung nicht behandelt und wird auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt

Die Drucksache wurde wegen Beendigung der Sitzung nicht behandelt und wird auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 
   
    22.04.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.4 - vertagt
    Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 34 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 
   
    20.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.
Ö 8  
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