Tagesordnung - 41. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 41. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung
Datum: Mi, 27.01.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:37 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Bebauungsplan VII-83-2 B (Lise-Meitner-Straße)  
1561/3  
    21.01.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6.1 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtplanung einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtplanung einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    27.01.2010 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Herr Latour erläutert auf Nachfrage von Herrn BV Schmitz-Grethlein, dass nach den Anlaufschwierigkeiten der Neuregelung des BauGB nunmehr keine Behinderungen seitens der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung erwartet

 

Herr Latour erläutert auf Nachfrage von Herrn BV Schmitz-Grethlein, dass die fehlerhafte Verfahrenseinstufung durch Bezirksamt und SenStadt mit Anlaufschwierigkeiten nach Neufassung des BauGB zu erklären sind und Wiederholungen nicht zu befürchten sind.

 

Die Vorlage zur Beschlussfassung wird in beiden Teilen einstimmig angenommen.

Abstimmungsergebnisse:

 

Teil 1

dafür:11              dagegen:0                       Enthaltung:0             

Teil 2

dafür:11              dagegen:0                       Enthaltung:0             

 

 

   
    18.02.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 4  
Aktuelle Befreiungen      
Ö 5  
Charlottenburg-Wilmersdorf - Musterbezirk für integrierte Stadtplanung  
Enthält Anlagen
1429/3  
Ö 6  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
N 7     (nichtöffentlich)      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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