Tagesordnung - 43. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule  

 
 
Bezeichnung: 43. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule
Gremium: Ausschuss für Schule
Datum: Di, 01.12.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:50 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Grundschule am Rüdesheimer Platz
Ort: 14197 Berlin, Rüdesheimer Straße 24 - 30

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Rauchfreie Schulen in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1413/3  
Ö 3  
Integration behinderter Schüler in Grund- und weiterführenden Schulen im Bezirk  
Enthält Anlagen
1411/3  
    09.07.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.13 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Schule (m) sowie in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Schule (m) sowie in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    03.11.2009 - Ausschuss für Schule
    Ö 9 - vertagt
   

 

   
    18.11.2009 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 9 - vertagt
   

 

   
    01.12.2009 - Ausschuss für Schule
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV möge beschließen:

 

Der Ausschuss für Schule

empfiehlt dem Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, in dem jährlichen Tätigkeitsbericht für den Bereich Schule über die Situation behinderter Schüler/innen zu berichten. Dabei ist darzustellen, wie viele Schüler/innen an welchen Schulen in unserem Bezirk unterrichtet werden und welche Maßnahmen zur Herstellung der Barrierefreiheit sowie Ausstattungsverbesserungen im zurückliegenden Jahr vollzogen wurden.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt der BVV einen jährlichen Bericht zum Schuljahresbeginn zu geben, in dem auf die aktuelle Situation der Integration behinderten Schüler in den Schulen des Bezirks eingegangen wird.

 

Dabei soll insbesondere dargestellt werden

 

1.     wie viele behinderte Schüler besuchen welche Schulen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf besuchen;

2.     ob für den Unterricht genügend zusätzliche Lehrer und Betreuer zur Verfügung stehen;

3.     in wieweit die Schulen baulich für die Unterrichtung behinderter Schüler eingerichtet  sind (Fahrstühle, Rampen, Behindertentoiletten);

4.     ob je nach Behinderung genügend Hilfsmittel zur Verfügung stehen;

5.     und wie das Bezirksamt die finanzielle Ausstattung  (Personal- und Sachmittel) für seine zu leistende Arbeit bewertet.

 

Einmalig ist in 2009 auf die Aussagen des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen im bezirklichen Beirat für Menschen mit Behinderungen einzugehen, wonach die Integration behinderter Schüler schwierig sei, da nicht ausreichend finanzielle Mittel zur Verfügung stünden, bzw. die Integration (zusätzliche Personal- und Sachmittel) unter Finanzvorbehalt steht.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    02.12.2009 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

 

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, in dem jährlichen Tätigkeitsbericht für den Bereich Schule über die Situation der Integration behinderter Schüler/innen zu berichten. Dabei ist darzustellen, wie viele Schüler/innen an welchen Schulen in unserem Bezirk unterrichtet werden und welche Maßnahmen zur Herstellung der Barrierefreiheit sowie Ausstattungsverbesserungen im zurückliegenden Jahr vollzogen wurden.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt der BVV einen jährlichen Bericht zum Schuljahresbeginn zu geben, in dem auf die aktuelle Situation der Integration behinderten Schüler in den Schulen des Bezirks eingegangen wird.

 

Dabei soll insbesondere dargestellt werden

 

1.     wie viele behinderte Schüler besuchen welche Schulen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf besuchen;

2.     ob für den Unterricht genügend zusätzliche Lehrer und Betreuer zur Verfügung stehen;

3.     in wieweit die Schulen baulich für die Unterrichtung behinderter Schüler eingerichtet  sind (Fahrstühle, Rampen, Behindertentoiletten);

4.     ob je nach Behinderung genügend Hilfsmittel zur Verfügung stehen;

5.     und wie das Bezirksamt die finanzielle Ausstattung  (Personal- und Sachmittel) für seine zu leistende Arbeit bewertet.

 

Einmalig ist in 2009 auf die Aussagen des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen im bezirklichen Beirat für Menschen mit Behinderungen einzugehen, wonach die Integration behinderter Schüler schwierig sei, da nicht ausreichend finanzielle Mittel zur Verfügung stünden, bzw. die Integration (zusätzliche Personal- und Sachmittel) unter Finanzvorbehalt steht.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    10.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 4  
Beratung über die Kiezkonferenz Halensee/Kurfürstendamm/Wilmersdorfer Straße      
Ö 5  
"JÜL mit Gefühl!"  
Enthält Anlagen
1361/3  
Ö 6  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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