Tagesordnung - 40. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 40. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Mi, 11.11.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Protokollen      
Ö 3  
Busparkplätze bewirtschaften
Enthält Anlagen
1394/3  
Ö 4  
Erscheinungsbild der City-West verbessern  
Enthält Anlagen
1473/3  
Ö 5  
Keine weiteren Amokläufe  
Enthält Anlagen
1294/3  
    30.04.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.14 - vertagt
    Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 34 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    28.05.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.4 - vertagt
    Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 34 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    18.06.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.2 - vertagt
    Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 34 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    09.07.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1 - vertagt
    Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 34 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    17.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1 - vertagt
    Die Drucksache wurde auf die nächste Sitzung der BVV am 15

Die Drucksache wurde auf die nächste Sitzung der BVV am 15.10.2009 vertagt.

 

   
    15.10.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    11.11.2009 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt der BVV,

die BVV möge  beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext:

Die BVV möge beschließen, das Bezirksamt zu beauftragen, die Überprüfung jene Gewerbetreibenden deutlich zu intensivieren, die mit gewaltverherrlichenden und menschenverachtenden Computerspielen / Videos handeln. Insbesondere die Einhaltung der gesetzlich vorgeschriebenen Altersgrenzen beim Verkauf derartiger Spiele ist zu kontrollieren.

Der BVV ist bis zum 31.08.2009 zu  berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              3              dagegen:       10                Enthaltung:              1

   
    10.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

Ö 6  
Charlottenburg-Wilmersdorfer Richtlinien für Bordelle festlegen  
Enthält Anlagen
1391/3  
Ö 7  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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