Tagesordnung - 40. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 40. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Mi, 11.11.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Protokollen      
Ö 3  
Busparkplätze bewirtschaften
Enthält Anlagen
1394/3  
Ö 4  
Erscheinungsbild der City-West verbessern  
Enthält Anlagen
1473/3  
    15.10.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.5 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen sowie in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen sowie in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    04.11.2009 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 4 - vertagt
   

 

   
    11.11.2009 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4 - vertagt
   

 

   
    02.12.2009 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Drucksache Nr

 

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt dem Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, durch regelmäßige gemeinsame Begehungen des Ordnungsamtes mit der Bauabteilung im Bereich der City-West das Erscheinungsbild und die Aufenthaltsqualität des öffentlichen Raumes zu verbessern.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2009 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    09.12.2009 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, durch regelmäßige gemeinsame Begehungen des Ordnungsamtes mit der Bauabteilung im Bereich der City-West das Erscheinungsbild und die Aufenthaltsqualität des öffentlichen Raumes zu verbessern.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2009 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    18.02.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 5  
Keine weiteren Amokläufe  
Enthält Anlagen
1294/3  
Ö 6  
Charlottenburg-Wilmersdorfer Richtlinien für Bordelle festlegen  
Enthält Anlagen
1391/3  
Ö 7  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen