Tagesordnung - 38. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 38. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung
Datum: Mi, 14.10.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2     Annahme von Niederschriften      
Ö 3     Gewerbeflächen und Einzelhandel      
Ö 4     Verkehrliche und (städte-)bauliche Aufwertung rund um den Olivaer Platz
Enthält Anlagen
1277/3  
    30.04.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.5 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda (m) sowie in den Ausschuss für Stadtplanung (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda (m) sowie in den Ausschuss für Stadtplanung (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    25.06.2009 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Drucksache Nr

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

empfiehlt dem Ausschuss für Stadtplanung,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und hier insbesondere mit der Verkehrslenkung Berlin (VLB) an den Kreuzungen Konstanzer Straße / Olivaer Platz / Lietzenburger Straße und Olivaer Platz / Kurfürstendamm / Leibnizstraße zu prüfen, welche baulichen Maßnahmen

 

a) den Verkehrsfluss optimieren,

b) gleichzeitig die Verkehrssicherheit für Fußgängerinnen und Fußgänger sowie für

    Radfahrerinnen und Radfahrer verbessern,

c) die Aufenthaltsqualität für die Bürgerinnen und Bürger, insbesondere für die

    Anwohnerinnen und Anwohner erhöhen.

 

Die Vorschläge sind den zuständigen Fachausschüssen zur Beratung vorzulegen.

 

Der BVV ist bis zum 31.07.2009 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und hier insbesondere mit der Verkehrslenkung Berlin (VLB) an den Kreuzungen Konstanzer Straße / Olivaer Platz / Lietzenburger Straße und Olivaer Platz / Kurfürstendamm / Leibnizstraße verkehrslenkende und (städte-)bauliche Maßnahmen zu prüfen, die

 

a) den Verkehrsfluss optimieren,

b) gleichzeitig die Verkehrssicherheit für Fußgängerinnen und Fußgänger sowie für

    Radfahrerinnen und Radfahrer verbessern,

c) die Aufenthaltsqualität für die Bürgerinnen und Bürger, insbesondere für die

    Anwohnerinnen und Anwohner erhöhen.

 

Die Vorschläge sind den zuständigen Fachausschüssen zur Beratung vorzulegen.

 

Der BVV ist bis zum 31.07.2009 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    16.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 5     Kein Bau von weiteren Glücksspielhallen
Enthält Anlagen
1357/3  
Ö 6     Aktuelle Befreiungen      
Ö 7     Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 8     Verschiedenes      
               
 
 

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