Tagesordnung - 37. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 37. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung
Datum: Mi, 23.09.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2     Annahme von Niederschriften      
Ö 3     Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden      
Ö 4     Aktuelle Befreiungen      
Ö 5     Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 6     Umsetzung der Ergebnisse der Kiezkonferenz      
Ö 7     Einwohnerversammlung Cunostraße  
Enthält Anlagen
1407/3  
Ö 8     Verkehrliche und (städte-)bauliche Aufwertung rund um den Olivaer Platz
Enthält Anlagen
1277/3  
Ö 9     Kein Bau von weiteren Glücksspielhallen
Enthält Anlagen
1357/3  
    18.06.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.9 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten (m) sowie in den Ausschuss für Stadtplanung (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten (m) sowie in den Ausschuss für Stadtplanung (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    08.07.2009 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    09.09.2009 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

 

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt dem Ausschuss für Stadtplanung,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt möge sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen für einen Runden Tisch einsetzen, dessen Ziel die Erarbeitung verbindlicher Regeln zur berlinweit einheitlichen Handhabe bei der Genehmigung von Spielhallen ist.

 

Der BVV ist bis zum 30.09.2009 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt möge sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen für einen Runden Tisch einsetzen, dessen Ziel die berlinweit einheitliche Handhabung der Genehmigung von Spielhallen ist, ggf. ist eine entsprechende Initiative auf Bundesebene anzustoßen.

 

Der BVV ist bis zum 30.09.2009 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    24.03.2010 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Stadtplanung

 

 

Der Ausschuss für Stadtplanung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt möge sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen für einen Runden Tisch einsetzen, dessen Ziel die Erarbeitung verbindlicher Regeln zur berlinweit einheitlichen Handhabe bei der Genehmigung von Spielhallen ist.

 

Der BVV ist bis zum 31.05.2010 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt möge sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen für einen Runden Tisch einsetzen, dessen Ziel die berlinweit einheitliche Handhabung der Genehmigung von Spielhallen ist, ggf. ist eine entsprechende Initiative auf Bundesebene anzustoßen.

 

Der BVV ist bis zum 30.09.2009 zu berichten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    22.04.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 10     Umbaukonzept "Kurfürstendamm-Karree" - Keine Genehmigung eines virtuellen Antrages!  
Enthält Anlagen
1457/3  
Ö 11     Verschiedenes      
               
 
 

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