Tagesordnung - 37. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 37. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Mi, 08.07.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Protokollen      
Ö 3  
Nutzungs- und Gestaltungsstatut Breitscheidplatz - Tauentzienstraße - Wittenbergplatz      
Ö 4  
Alkoholmissbrauch durch Jugendliche im Bezirk verhindern  
Enthält Anlagen
1332/3  
    28.05.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.8 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Jugendhilfeausschuss (m) sowie in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Jugendhilfeausschuss (m) sowie in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    23.06.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    02.07.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Jugendhilfeausschuss

 

Der Jugendhilfeausschuss

empfiehlt dem Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, gegenüber der BVV die Maßnahmen darzustellen, die bisher ergriffen werden, um für Kinder und Jugendliche den Zugang und den Erwerb von Alkohol bzw. alkoholischen Getränken zu unterbinden.

Der BVV ist bis zum 31.07.2009 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   2          dagegen:     7              Enthaltung:      4

   
    08.07.2009 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, gegenüber der BVV die Maßnahmen darzustellen, die bisher ergriffen werden, um für Kinder und Jugendliche den Zugang und den Erwerb von Alkohol bzw. alkoholischen Getränken zu unterbinden.

 

Der BVV ist bis zum 31.07.2009 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              10              dagegen:         5              Enthaltung:              0

   
    19.11.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 5  
Kein Bau von weiteren Glücksspielhallen  
Enthält Anlagen
1357/3  
Ö 6  
Parkleitsystem für die City West  
Enthält Anlagen
1387/3  
Ö 7  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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