Tagesordnung - 36. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform  

 
 
Bezeichnung: 36. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform
Gremium: Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
Datum: Di, 07.07.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bericht der Projektgruppe Bürger(-innen)haushalt, gem. BVV-Beschluss 203/3 vom 15.02.20078 BE: BV Wendt      
Ö 2  
Umsetzung der Ergebnisse der Kiezkonferenz am Klausenerplatz Verfahrensempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 3  
Entwurf des Bezirksdoppelhaushaltsplans 2010/2011  
Enthält Anlagen
1320/3  
Ö 4  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 5  
DS-Nr. 265/3 - VzK der Abt. Fin betr. Personalplanung      
Ö 6  
Personalsituation in der Villa Oppenheim
Enthält Anlagen
0971/3  
    10.07.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.23 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    25.09.2008 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung

 

Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung

empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform,

die BVV möge beschließen:

 

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich zu bemühen, dass die Personalsituation in der Villa Oppenheim ausreichend und langfristig geregelt wird, damit die von der BVV zusätzlich beschlossenen Aufgaben in den erweiterten Räumlichkeiten tatsächlich wahrgenommen werden können.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert sicherzustellen, dass die Personalsituation in der Villa Oppenheim dauerhaft geregelt wird, damit die von der BVV zusätzlich beschlossenen Aufgaben in den erweiterten Räumlichkeiten tatsächlich wahrgenommen werden können.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    11.11.2008 - Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
    Ö 4 - vertagt
   

 

   
    04.06.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Das Bezirksamt wird aufgefordert sicherzustellen, dass die Personalsituation in der Villa Oppenheim dauerhaft geregelt wird, damit die von der BVV zusätzlich beschlossenen Aufgaben in den erweiterten Räumlichkeiten tatsächlich wahrgenommen werden können

 

Der Jugendhilfeausschuss

empfiehlt dem Haushaltsausschuss,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert sicherzustellen, dass die Personalsituation in der Villa Oppenheim dauerhaft geregelt wird, damit die von der BVV zusätzlich beschlossenen Aufgaben in den erweiterten Räumlichkeiten tatsächlich wahrgenommen werden können.

 

Begründung:

In Kürze wird sich die Personalsituation in der Villa Oppenheim verschlechtern. Damit können Umfang und Qualität der bisherigen Arbeit nicht mehr geleistet werden. Häufigkeit und Umfang von Ausstellungen und Jugendarbeit, die auf Beschluss der BVV noch erweitert werden sollen, müssen, wenn keine stabile Personalsituation geschaffen wird, im Gegenteil verringert werden. Das Bezirksamt muss daher entsprechende Vorsorge treffen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    07.07.2009 - Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

 

Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich zu bemühen, dass die Personalsituation in der Villa Oppenheim ausreichend und langfristig geregelt wird, damit die von der BVV zusätzlich beschlossenen Aufgaben in den erweiterten Räumlichkeiten tatsächlich wahrgenommen werden können.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert sicherzustellen, dass die Personalsituation in der Villa Oppenheim dauerhaft geregelt wird, damit die von der BVV zusätzlich beschlossenen Aufgaben in den erweiterten Räumlichkeiten tatsächlich wahrgenommen werden können.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    09.07.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 7  
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