Tagesordnung - 27. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform

Bezeichnung:	27. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform
Gremium:	Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
Datum:	Di, 14.10.2008	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	1138
Ort:	Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP			Betreff		Drucksache

Ö 1			Annahme der Niederschrift der 26. Sitzung
Ö 2			Bericht der Projektgruppe Bürger(-innen)haushalt, gem. BVV-Beschluss 203/3 vom 15.02.2007 BE: BV Wendt
Ö 3			Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung
Ö 4			Verbesserte Luft an Schulen			1297/2
Ö 5			Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen 2007			0976/3
		18.09.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
		Ö 6.2 - überwiesen
		Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform einstimmig zu Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform einstimmig zu. (Konsensliste).

		14.10.2008 - Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
		Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
		Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung genehmigt gemäß § 37 Abs. 4 und 7 und § 38 Abs. 1 LHO in Verbindung mit § 12 Abs. 2 BezVG nachträglich die vom Bezirk zugelassenen, in den vorgeregelten Nachweisungen - Anlage 1 – enthaltenen Haushaltsüberschreitungen in folgender Aufteilung: Überplanmäßige Ausgaben: 29.917.960,03 EUR Außerplanmäßige Ausgaben: 491.183,10 EUR. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig dagegen: Enthaltung:

		16.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
		Ö 7.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
		Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)
Ö 6			Verschiedenes

Legende

	Ausschuss		Tagesordnung		Drucksache
	BVV		Aktenmappe		Drucksachenlebenslauf
	Fraktion		Niederschrift		Beschlüsse
	Kommunalpolitiker/in		Auszug		Realisierung
			Anwesenheit		Schriftliche Anfragen

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Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf

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