Tagesordnung - 21. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gender Mainstreaming  

 
 
Bezeichnung: 21. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gender Mainstreaming
Gremium: Ausschuss für Gender Mainstreaming
Datum: Do, 09.10.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme und Änderungen von Protokollen      
Ö 3  
Basketballplatz für den Mädchentreff D3  
Enthält Anlagen
0887/3  
Ö 4  
Umsetzung der Gender-Budget-Nutzer/innen-Analyse in das "Gender-Mainstreaming-Umsetzungskonzept" im Produkt 116 der Abteilung Jugend
Enthält Anlagen
0944/3  
Ö 5  
Georg-Elser-Straße  
Enthält Anlagen
0997/3  
    18.09.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.5 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung (m), in den Ausschuss für Gender Mainstreaming (m) sowie in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung (m), in den Ausschuss für Gender Mainstreaming (m) sowie in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    25.09.2008 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    09.10.2008 - Ausschuss für Gender Mainstreaming
    Ö 5 - vertagt
    Der Tagesordnungspunkt wird vertagt

Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. Zu diesem Antrag, der eine männliche Straßenbenennung vorschlägt, sind alternativ weibliche Straßenbenennungen zu erwägen und geeignete Vorschläge zu finden.

Von der SPD-Fraktion werden zwei Vorschläge eingebracht:

·        1. Hilde Ephraim (Vorschlag Frau Scheffer)

·        2. Käthe Schuftan (Vorschlag Frau Dr. Timper).

 

Zu 1. Widerstandskämpferin, von den Nazis im Bezirk Wilmersdorf ermordet

Zu 2. In Breslau geborene Jüdin, Widerstandskämpferin, die in Wilmersdorf politisch

          aktiv war

Herr Schulte informiert, dass die Straße in einem kleinen Neubaugebiet liegt und der Investor der Wohnanlage bald über die Straßenbenennung informiert werden muss.

Weiter wird die Auffassung vertreten, dass Georg Elsner bereits vielfach in das allgemeine Gedächtnis geholt wurde und schon andere Ehrungen erfahren hat.

Außerdem hat er nicht in Wilmersdorf gewirkt.

   
    27.11.2008 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
    Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
    Drucksache Nr

 

Drucksache Nr. 997/3

Betr. Georg-Elser-Straße

 

Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung

empfiehlt dem Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen,

die BVV möge beschließen:

 

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die neue im Zusammenhang mit der Bebauung des ehemaligen Güterbahnhofs Grunewald entstehende Straße nach dem Hitler-Attentäter Georg Elser zu benennen.

 

Der BVV ist bis zum 30.12.2008 zu berichten.

 

Begründung:

 

Georg Elser (geboren 04.01.1903, hingerichtet 09.04.1945 KZ Dachau) verübte am 8. November 1939 in München ein Sprengstoffattentat auf Adolf Hitler in dem Willen, den Krieg verhindern zu wollen. Das Attentat missglückte, Hitler verließ den Bürgerbräukeller 13 Minuten vor dem Anschlag.

Elser wurde verhaftet und als "Sonderhäftling des Führers" in dem KZ Sachsenhausen und Dachau inhaftiert. Hitler ordnete am 5. April 1945 die Hinrichtung Elsers zusammen mit der des Admiral Wilhelm Canaris an. Am 9. April 1945 wurde Elser, der der erste Attentäter auf Hitler war, durch Genickschuss getötet.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   4          dagegen:     8              Enthaltung:      1

   
    17.12.2008 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 9 - vertagt
   

 

   
    22.01.2009 - Ausschuss für Gender Mainstreaming
    Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
    Drucksache Nr

Die FDP-Fraktion äußert zusammenfassend zu Ds 0997/3 und 1058/3 ihr Missfallen an Endlosnamen mit Bindestrichen bei der Straßenbenennung. Der Nachmame allein reiche um auf die Bedeutung der Person zu verweisen. Dem widerspricht die SPD-Fraktion. Zu einer Namensgebung gehören Vor-und Nachname, da man erst am Vornamen das Geschlecht der zu würdigenden Person erkennen kann. Die Bürgerinnen und Bürger sollen eindeutig erkennen können, welche Person geehrt wird.

 

Der Ausschuss für Gender Mainstreaming

empfiehlt dem Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird  mit 3 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen abgelehnt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die neue im Zusammenhang mit der Bebauung des ehemaligen Güterbahnhofs Grunewald entstehende Straße nach dem Hitler-Attentäter Georg Elser zu benennen.

 

Der BVV ist bis zum 30.12.2008 zu berichten.

 

Begründung:

Georg Elser (geboren 04.01.1903, hingerichtet 09.04.1945 KZ Dachau) verübte am 8. November 1939 in München ein Sprengstoffattentat auf Adolf Hitler in dem Willen, den Krieg verhindern zu wollen. Das Attentat missglückte, Hitler verließ den Bürgerbräukeller 13 Minuten vor dem Anschlag.

Elser wurde verhaftet und als "Sonderhäftling des Führers" in dem KZ Sachsenhausen und Dachau inhaftiert. Hitler ordnete am 5. April 1945 die Hinrichtung Elsers zusammen mit der des Admiral Wilhelm Canaris an. Am 9. April 1945 wurde Elser, der der erste Attentäter auf Hitler war, durch Genickschuss getötet.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   3          dagegen:     8              Enthaltung:      0

   
    11.02.2009 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 8 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

 

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die neue im Zusammenhang mit der Bebauung des ehemaligen Güterbahnhofs Grunewald entstehende Straße nach dem Hitler-Attentäter Georg Elser zu benennen.

 

Der BVV ist bis zum 30.12.2008 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   4          dagegen:     8              Enthaltung:      3

   
    19.02.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

 

Ö 6  
Nachbereitung und Auswertung der Sitzung vom 11.09.08      
Ö 7  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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