Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau,
Liegenschaften und Grünflächen (m), in den Ausschuss für Schule (m) sowie in
den Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform (ffd
Die BVV
stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften
und Grünflächen (m), in den Ausschuss für Schule (m) sowie in den Ausschuss für
Haushalt und Verwaltungsreform (ffd.)einstimmig zu. (Konsensliste)
17.09.2008 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Ö 12 - vertagt
01.10.2008 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Ö 7 - vertagt
04.11.2008 - Ausschuss für Schule
Ö 8 - vertagt
02.12.2008 - Ausschuss für Schule
Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Drucksache Nr
Der
Ausschuss für Schule
empfiehlt
dem Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform,
die BVV
möge beschließen:
Das
Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, inwieweit die Eigenverantwortung der
Schulen gestärkt werden kann, indem sie die temporäre Überlassung von
Räumlichkeiten selbstständig mit Hilfe von Musterüberlassungsvereinbarungen
regeln könnten. Die erzielten Einnahmen können von den Schulen für Lehr- und
Lernmittel etc. verwendet werden.
Das
Bezirksamt wird aufgefordert, die Eigenverantwortung der Schulen zu stärken, indem
sie die temporäre Überlassung von Räumlichkeiten selbstständig mithilfe von Musterüberlassungsvereinbarungen
regeln können. Die erzielten Einnahmen können von den Schulen für Lehr- und
Lernmittel etc. verwendet werden.
Der BVV ist
bis zum 30.9.2008 Bericht zu erstatten.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:einstimmigdagegen:Enthaltung:1
17.12.2008 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Ö 7 - vertagt
11.02.2009 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Drucksache Nr
Der
Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
empfiehlt
dem Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform,
die BVV
möge beschließen:
Das
Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, inwieweit die Eigenverantwortung der
Schulen gestärkt werden kann, indem sie die temporäre Überlassung von
Räumlichkeiten selbstständig mit Hilfe von Musterüberlassungsvereinbarungen
regeln könnten. Die erzielten Einnahmen können von den Schulen für Lehr- und
Lernmittel etc. verwendet werden.
Das
Bezirksamt wird aufgefordert, die Eigenverantwortung der Schulen zu stärken, indem
sie die temporäre Überlassung von Räumlichkeiten selbstständig mithilfe von Musterüberlassungsvereinbarungen
regeln können. Die erzielten Einnahmen können von den Schulen für Lehr- und
Lernmittel etc. verwendet werden.
Der BVV ist
bis zum 30.9.2008 Bericht zu erstatten.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:10dagegen:5Enthaltung:0
10.03.2009 - Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
empfiehlt der BVV,
die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, inwieweit die Eigenverantwortung der Schulen gestärkt werden kann, indem sie die temporäre Überlassung von Räumlichkeiten selbstständig mit Hilfe von Musterüberlassungsvereinbarungen regeln könnten. Die erzielten Einnahmen können von den Schulen für Lehr- und Lernmittel etc. verwendet werden.
Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Eigenverantwortung der Schulen zu stärken, indem sie die temporäre Überlassung von Räumlichkeiten selbstständig mithilfe von Musterüberlassungsvereinbarungen regeln können. Die erzielten Einnahmen können von den Schulen für Lehr- und Lernmittel etc. verwendet werden.
Der BVV ist bis zum 30.9.2008 Bericht zu erstatten.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:8dagegen: 0 Enthaltung:4
19.03.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 9.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu
Die BVV
stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)