Tagesordnung - 16. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21  

 
 
Bezeichnung: 16. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
Datum: Do, 28.02.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme der Niederschriften der 14. und 15. Sitzung      
Ö 2  
Nachwahl einer/eines 2. stellv. Vorsitzenden Vorschlagsrecht: CDU-Fraktion      
Ö 3  
Öffentlicher Raum wird "Shared Space - Begegnungszone"  
Enthält Anlagen
0635/3  
    13.12.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.15 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (m) sowie in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (m) sowie in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    30.01.2008 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

 

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt dem Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21,

die BVV möge beschließen:

 

Die BVV fordert das Bezirksamt auf zu prüfen, an welchen Standorten in Charlottenburg-Wilmersdorf (Platz, Straßenzug, Quartier) ein Pilotprojekt "Shared Space" umgesetzt werden kann.

 

Neben der verkehrlichen und städtebaulichen Prüfung soll auch die Finanzierung der notwendigen städtebaulichen Umbaumaßnahmen geprüft werden, hierbei insbesondere eine EU-Förderung (z. B. aus dem 7. Forschungsrahmenprogramm).

 

Vorrang haben dabei Gebiete, die in der alleinigen bezirklichen Verantwortung liegen, so dass Bezirksamt und BVV gemeinsam dieses Projekt gestalten können.

 

Der BVV ist bis zum 31.3.2008 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              6              dagegen:       4                Enthaltung:              1

   
    28.02.2008 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr

 

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr

und Lokale Agenda 21

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die BVV fordert das Bezirksamt auf zu prüfen, an welchen Standorten in Charlottenburg-Wilmersdorf (Platz, Straßenzug, Quartier) ein Pilotprojekt "Shared Space" umgesetzt werden kann.

 

Neben der verkehrlichen und städtebaulichen Prüfung soll auch die Finanzierung der notwendigen städtebaulichen Umbaumaßnahmen geprüft werden, hierbei insbesondere eine EU-Förderung (z. B. aus dem 7. Forschungsrahmenprogramm).

 

Vorrang haben dabei Gebiete, die in der alleinigen bezirklichen Verantwortung liegen, so dass Bezirksamt und BVV gemeinsam dieses Projekt gestalten können.

 

Der BVV ist bis zum 31.3.2008 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   8          dagegen:         4          Enthaltung:     

   
    24.04.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.19 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 4  
Obere Uhlandstraße zur Einbahnstraße umwidmen  
Enthält Anlagen
0676/3  
Ö 5  
Einbahnstraßenregelung Delbrückstraße  
Enthält Anlagen
0655/3  
Ö 6  
Bessere Sichtbarmachung des Tempolimits in der Lentzeallee  
Enthält Anlagen
0658/3  
Ö 7  
Sehen und gesehen werden  
Enthält Anlagen
0659/3  
Ö 8  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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