Tagesordnung - 18. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen und 14. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 18. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen und 14. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Datum: Mi, 19.09.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:40 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Vorstellung der Bürgerinitiative Preußenpark und Erfahrungsbericht dieses Sommers      
Ö 4  
Preußenpark vor Schwarzhandel und illegaler Nutzung schützen
Enthält Anlagen
0442/3  
Ö 5  
Sitzhöckerchen und Klappstühlchen für Thais und Menschen aller Nationen im Preußenpark  
0386/3  
Ö 6  
Liegen im Preußenpark  
Enthält Anlagen
0412/3  
Ö 7  
Mehr Bänke im Preußenpark  
Enthält Anlagen
0413/3  
Ö 8  
Attraktiven Standort für Haus des Säuglings sichern
Enthält Anlagen
0474/3  
    05.07.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.25 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (m) sowie in den Ausschuss Bau, Liegenschaften und Grünflächen (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (m) sowie in den Ausschuss Bau, Liegenschaften und Grünflächen (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    29.08.2007 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Drucksache Nr

 

Der Vorsitzende begrüßt den Stellvertretenden Leiter der SE Hochbau und Immobilien, Herrn Daus zu diesem TOP.

 

Herr Daus berichtet anhand einer Power-Point-Präsentation, dass ein BVV-Beschluss das Bezirksamt auffordert, im Zuge der Raumoptimierung die Aufgabe u.a. des DG Gierkezeile zu prüfen, in dem zur Zeit das Haus des Säuglings seinen Standort hat. Die Prüfung der Gebäudekosten hat ergeben, dass die Häuser Gierkezeile 5,7, und 9 neben zwei weiteren den Bezirkshaushalt stark belasten und deshalb an den Liegenschaftsfond übertragen werden sollen. Die betroffenen Dienststellen können die leerstehenden Räume (über 200) im Dienstgebäude Otto-Suhr-Allee (DG OSA) nutzen. Für das Haus des Säuglings besteht die Möglichkeit, Räume im ersten Stock im Rathaus Charlottenburg zu nutzen, die auch einen Zusammenhang zwischen den Pädagogen und dem gesundheitlichen Bereich an diesem Standort eröffnen. Frau Schmiedhofer erinnert daran, dass die sozialarbeiterischen Angebote und die gesundheitlichen Bereiche zur Schaffung von Synergieeffekten an mehreren Standorten im Bezirk zusammengeführt werden. Das neue Konzept des KJGD wurde in der Ausschusssitzung vom 19.06.2007 vorgestellt. Geplant ist, dass insgesamt 18 Mitarbeiter am neuen Standort Otto-Suhr-Allee arbeiten werden. Herr Daus beschreibt die Zugangswege von Alt-Lietzow in die 1. Etage, die mit einem Leitsystem zum Fahrstuhl ausgestattet werden. Die Anbindung mit Pkw ist günstig, da auf dem Parkplatz Warburgzeile zwei Frauenparkplätze eingerichtet wurden, die auch vom Wachpersonal bestreift werden.

Im Anschluss an die Präsentation diskutieren die Ausschussmitglieder vor allem die ihrer Meinung nach ungünstige Lage im ersten Stock und die weiten Wege von der Straße über den Parkplatz zum Fahrstuhl. Herr Daus weist darauf hin, dass der Weg über Lotto-Mittel attraktiv ausgestaltet werden wird und die Mitarbeiter die Räume positiv bewertet haben. Die Kundinnen werden sich in diesen Räumen wohl fühlen. Frau Schmiedhofer bestätigt, dass die Innenraumkonzeption sehr schön ist. Das Problem sei die Gestaltung des Zugangs, da das Publikum in ein nicht repräsentatives Verwaltungsgebäude geleitet wird. Für 2008 ist laut Herrn Daus geplant, das Dienstgebäude insgesamt bürgerfreundlicher - auch mit einem Wegeleitsystem - zu verändern. Ein ebenerdiger Zugang sei aufgrund fehlender Räumlichkeiten nicht möglich. Alle anderen Bereiche sind nur über Treppen erreichbar. Daher sei der Fahrstuhl zur Öffnung des Gebäudes im Leitsystem zentral. Die genaue Entfernung vom Eingang Alt-Lietzow bis zum Personenaufzug beträgt 97 Meter oder 109 Schritte. Die Entfernung bis zum Doppelkabinenaufzug, der jedoch keine Kinderwagen transportieren kann, ist 65 Meter bzw. 75 Schritte. Es sind leider keine weiteren Einzelgebäude im Bezirk vorhanden, um dem Modellprojekt Haus des Säuglings eine Alternative bieten zu können. BV Wittke dankt Herrn Daus für die ausführliche Darstellung.

 

Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen schlägt dem Ausschuss folgenden Änderungsantrag vor:

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt dem Ausschuss für Bauwesen,

die BVV möge beschließen:

 

Für den Umzug des Haus des Säuglings in das Rathaus Charlottenburg muss gewährleistet sein, dass

-         Zugangswege zur Einrichtung

-         Raumkonzept

-         Innenausgestaltung

Im Einvernehmen mit der Leiterin der Einrichtung in familien- und kindgerechter Art und Weise hergerichtet werden.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, eine Standortverlagerung für das “Haus des Säuglings” erneut intensiv kritisch zu prüfen. Ein ggf. neu zu beziehender Standort muss im Sinne der bewährten Standards vergleichbar attraktiv sowie leicht und eigenständig erreichbar sein. Die BVV ist in die Standortentscheidung einzubeziehen.

 

Der so geänderte Text wird einstimmig angenommen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    19.09.2007 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV möge beschließen:

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV

die BVV möge beschließen:

 

Für den Umzug des Haus des Säuglings in das Rathaus Charlottenburg muss gewährleistet sein, dass

-          Zugangswege zur Einrichtung

-          Raumkonzept

-          Innenausgestaltung

Im Einvernehmen mit der Leiterin der Einrichtung in familien- und kindgerechter Art und Weise hergerichtet werden.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, eine Standortverlagerung für das “Haus des Säuglings” erneut intensiv kritisch zu prüfen. Ein ggf. neu zu beziehender Standort muss im Sinne der bewährten Standards vergleichbar attraktiv sowie leicht und eigenständig erreichbar sein. Die BVV ist in die Standortentscheidung einzubeziehen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    20.09.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.26 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 9  
Modellversuch Öffentliche Private Partnerschaften (ppp)  
Enthält Anlagen
0350/3  
Ö 10  
Verbesserungen am Spandauer Damm  
Enthält Anlagen
0431/3  
Ö 11  
Radfahrangebotsstreifen und Belagwechsel in der Windscheidstraße  
Enthält Anlagen
0450/3  
Ö 12  
Radfahrangebotsstreifen in der Joachim-Friedrich-Straße  
Enthält Anlagen
0451/3  
Ö 13  
Entlastung der Kaiser-Friedrich-Straße  
0452/3  
Ö 14     (nichtöffentlich)      
Ö 15  
Verschiedenes      
               
 
 

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