Tagesordnung - 7. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit  

 
 
Bezeichnung: 7. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Datum: Di, 19.06.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme der Niederschrift der 6. Sitzung      
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes aus dem Job Center      
Ö 3     Aussprache zum Bericht aus dem Job Center      
Ö 4  
Personalkollaps im JobCenter Charlottenburg-Wilmersdorf - muss es soweit kommen?  
Enthält Anlagen
0288/3  
Ö 5  
Bericht der Verwaltung zur Raumplanung des Bezirksamtes für die Dienste Soziales und Gesundheit      
Ö 6  
Aussprache zu den Berichten der Patientenfürsprecherinnen/Patientenfürsprecher      
Ö 7  
Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor  
Enthält Anlagen
0164/3  
Ö 8  
Altenpflege im Bezirk sichern  
Enthält Anlagen
0306/3  
Ö 9  
Kein Drogenhandel in der City-West  
Enthält Anlagen
0340/3  
    24.05.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.27 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    19.06.2007 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Soziales und Gesundheit

BV Rufert teilt dem Ausschuss mit, dass er den Antrag durch Verwaltungshandelns erledigt sieht. Er bitte jedoch um Auskunft, ob die Verlagerung des Drogenhandels auf U-Bahnhöfe unterbunden werden kann.

Frau Schmiedhofer berichtet, dass der Träger Fixpunkt e.V. ein niedrigschwelliges Angebot auch in der U-Bahn vorhält. Zusätzlich sei die flexible Genehmigung für das Drogen- und Präventionsmobil erteilt worden und der Drogenbus ab 22.06. am Stuttgarter Platz präsent. Auch der “Runde Tisch zur U /” koordiniert die Hinweise zum Drogenhandel an der U7, die dann von Fixpunkt in Streetwork vor Ort umgesetzt werden. Der Presseartikel enthält keine Neuigkeiten. BV Dittner weist ebenfalls auf den sehr erfolgreichen Runden Tisch hin und schließt sich dem Antrag der FDP-Fraktion an. Auch mit Zustimmung der CDU wird der Antrag als “durch Verwaltungshandeln erledigt” erklärt.

 

 

Der Ausschuss für Soziales und Gesundheit

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert gegen den in jüngster Zeit wieder vermehrt stattfindenden Drogenhandel auf Charlottenburg-Wilmersdorfer U-Bahnhöfen in enger Abstimmung mit der Polizei und der BVG vorzugehen.

 

Hierbei sollte von Seiten des Bezirksamtes darauf hingewirkt werden, dass von Seiten der BVG verstärkt private Security Firmen zum Einsatz kommen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    05.07.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.19 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 10  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen