Tagesordnung - 7. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform  

 
 
Bezeichnung: 7. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform
Gremium: Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
Datum: Di, 10.04.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme der Niederschrift der 4. Sitzung      
Ö 2  
Bericht der Arbeitsgruppe Bürger(-innen)haushalt, gemäß BVV-Beschluss 203/3 vom 15.02.07 BE: Herr Wendt      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Aktueller Stand der Haushaltsplanaufstellung 2008/09 BE: Frau BzBm'in Thiemen      
Ö 5  
Bezirksamt in Verantwortung für die Gesellschaft - Mehr Ausbildungsplätze müssen her  
Enthält Anlagen
0248/3  
Ö 6  
Haushaltswirtschaft transparent machen  
Enthält Anlagen
0252/3  
    15.03.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.16 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    10.04.2007 - Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
    Ö 6 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

 

Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, der BVV gegenüber Quartalsberichte zur laufenden Haushaltswirtschaft zu geben.

Diese sollen jeweils im Folgemonat des zurückliegenden Quartals im Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform behandelt werden und dazu bis zum 10. des jeweiligen Monats (Januar, April, Juli, Oktober) den Mitgliedern des Ausschusses vorliegen.

Diese Quartalsberichte sollen die Ist-Werte der Einnahmen und Ausgaben in den einzelnen Einnahme- und Ausgabegruppen auflisten. Dabei sollen die Gesamtsummen dargestellt werden sowie die Aufschlüsselung zum einen nach Abteilungen, zum anderen nach Einzelplänen.

Diese Ist-Werte sollen sodann den entsprechenden Planwerten der Einnahmen und Ausgabengruppen (sich ergebend aus den Haushaltsansätzen mit den Faktoren ¼, ½, ¾ und 1 für das jeweilige Quartal multipliziert) die Differenz absolut und in Prozent der Über- oder Unterschreitung gegenübergestellt werden.

Einzeltitel, die vom Planwert (Haushaltsansatz mit den Faktoren ¼, ½, ¾ und 1 multipliziert) für das jeweilige Quartal um mehr als 25% nach oben oder unten in der relativen Betrachtung oder aber um mehr als 10.000 € in den Absolutenwerten abweichen, sind in den Betrachtungen der jeweiligen Abteilung oder des Einzelplans gesondert auszuweisen und zu begründen.

Der BVV ist erstmals zum 10. April 2007 und dann fortlaufend zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   7          dagegen:        7           Enthaltung:      0

   
    26.04.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.24 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 7  
KLR: Sinn und Unsinn  
Enthält Anlagen
0228/3  
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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