Tagesordnung - 5. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten  

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 (m) und in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

Der Ausschuss für  Umwelt, Verkehr

und Lokale Agenda 21

empfiehlt dem Ausschuss für Wirtschaft

und Ordnungsangelegenheiten,

die BVV möge beschließen:

Die Drucksache ist abzulehnen.

Ursprungstext:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, das Radfahrverbot in der Fußgängerzone Wilmersdorfer Straße den geänderten Ladenöffnungszeiten anzupassen.

Der BVV ist bis zum 01.03.2007 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:   4          dagegen:  8                 Enthaltung:     

Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Die Drucksache wird abgelehnt.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, das Radfahrverbot in der Fußgängerzone Wilmersdorfer Straße den geänderten Ladenöffnungszeiten anzupassen.

Der BVV ist bis zum 01.03.2007 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:   5          dagegen:         6          Enthaltung:      0

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.