Tagesordnung - 2. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform  

 
 
Bezeichnung: 2. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform
Gremium: Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
Datum: Di, 12.12.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 3120
Ort: Hohenzollerndamm 177 (Eingang Brienner Str/Mansfelder Str - 3. OG)

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 2  
Verwaltungsreform: Stand, Vorhaben und Herausforderungen in Charlottenburg-Wilmersdorf BE: Frau BzBm'in Thiemen      
Ö 3  
Aufstellung der Investitionsplanung 2007 - 2011; Zwischenbericht und Ergebnis der Bürgerbeteiligung BE: Frau BzBm'in Thiemen      
Ö 4  
Spielplätze sauberhalten  
Enthält Anlagen
2059/2  
    31.08.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.24 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bauwesen sowie in den Haushaltsausschuss (ffd

 

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bauwesen sowie in den Haushaltsausschuss (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    12.12.2006 - Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV möge beschließen:

 

Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, wie in unserem Bezirk z. B. in den Rathausnachrichten oder auch im Zusammenhang mit dem neu erschienenen Spielplatzführer an die Spielplatznutzer appelliert werden kann, ihren Müll von den Spielplätzen wieder mit nach Hause zu nehmen, um ihn dann dort zu entsorgen.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die Müllbehälter auf den Spielplätzen häufig genug geleert werden, um zu verhindern, dass der anfallende Müll  daneben geworfen wird.

 

Darüber hinaus ist zu prüfen, ob durch Berichte über schöne Spielplätze in unserem Bezirk z. B. in den Rathausnachrichten oder auch im Zusammenhang mit dem neu erschienenen Spielplatzführer an die Spielplatznutzer appelliert werden kann, ihren Müll wieder mit nach Hause zu nehmen, um ihn dann dort zu entsorgen.

Der BVV ist bis zum 15.10.2006 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    14.12.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 5  
Ansiedlung der Grünplanung nach Effektivitätsgesichtspunkten  
Enthält Anlagen
0024/3  
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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