Tagesordnung - 65. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Verwaltung, Liegenschaften und Bibliotheken
Bezeichnung:
65. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Verwaltung, Liegenschaften und Bibliotheken
Gremium:
Ausschuss für Wirtschaft, Verwaltung, Liegenschaften und Bibliotheken
Datum:
Mi, 14.06.2006
Status:
öffentlich
Zeit:
17:15 - 18:35
Anlass:
ordentliche Sitzung
Raum:
Minna-Cauer-Saal
Ort:
Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
TOP
Betreff
Drucksache
Ö 1
Eröffnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2
Annahme von Protokollen
Ö 3
DS-Nr. 1941/2 Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Grüne
betr. Weltmeisterschaft 2006: Hinter die glanzvolle Fassade sehen!
Ö 4
Brötchentaste
1826/2
29.08.2006 - Haushaltsausschuss
Ö 2 - im Ausschuss abgelehnt
Der Haushaltsausschuss
Der
Haushaltsausschuss
empfiehlt
der BVV,
die BVV
möge beschließen:
Die
Drucksache wird abgelehnt.
Ursprungstext:
Das
Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, ob
a)
unter
Kostengesichtspunkten und
b)
unter
örtlich-strukturellen Gesichtspunkten (z.B. in den Bereichen Uhland-/
Güntzelstraße)
die Möglichkeit
besteht, auch in Charlottenburg-Wilmersdorf im Rahmen der
Parkraumbewirtschaftung eine “Brötchentaste” einzurichten. Hierzu
sind die in dem infrage kommenden Gebiet ansässigen Händler und
Gewerbetreibenden durch das Bezirksamt zu befragen.
Der BVV ist
bis zum 30.04.2006 zu berichten.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
ohne zweiten Satz: dafür: 6 dagegen: 8
Enthaltung: 0
mit zweiten Satz: dafür: 6 dagegen: 8 Enthaltung: 0
Dringlichkeit: dafür: 14 dagegen: 0 Enthaltung: 0
31.08.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 8.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu
Die BVV
stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.
Ö 5
Gründlicher Schulputz
1963/2
Ö 6
Lietzensee-Grundschule
1948/2
Ö 7
Versorgungszentrum Reichsstraße/Spandauer Damm
1733/2
Ö 8
Bericht des Bezirksamtes
Ö 9
Verschiedenes
DGS
Leichte Sprache
