Tagesordnung - 65. Öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 65. Öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Di, 13.06.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Annahme der Niederschriften der 63. und 64. Sitzung      
Ö 2     Gesundheitsfördernde Verträge zur Schulreinigung  
1709/2  
Ö 3     Verbesserte Luft an Schulen  
Enthält Anlagen
1297/2  
Ö 4     Vorsorge für die Beseitigung übergroßer Lauben unterstützen  
Enthält Anlagen
1427/2  
Ö 5     Bismarckstraße-Kaiserdamm städtebaulich umgestalten  
1452/2  
Ö 6     Sonderhygieneprüfung in allen Schulen  
Enthält Anlagen
1976/2  
    08.03.2011 - Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, umgehend eine (Sonder-) Hygieneprüfung in allen Schulen im Bezirk durchzuführen, und der BVV über die jeweiligen Hygienezustände v.a. nach der VDI 6022 an den bezirklichen Schulen zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    17.03.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

 

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 7     Ehrenamtsprojekte BA-Beschluss/Auflagenbeschluss zu 5950      
Ö 8     DS-Nr. 1771/2 - Vorlage zur Kenntnisnahme der Abt Finanzen, Bildung und Kultur betr. Bürger(innen)haushalt      
Ö 9     Bericht des Bezirksamt      
Ö 10     Verschiedenes      
               
 
 

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