Kleine Anfrage - 0089/6
Sehr geehrter Herr Bezirksverordnetenvorsteher,
die Schriftliche Anfrage beantwortet das Bezirksamt wie folgt:
Die Gespräche laufen zwischen den Fraktionen auf Landesebene und der Senatsverwaltung. In den regelmäßigen Bezirksstadträterunden wird darüber berichtet.
Die ersten Verhandlungen haben in der letzten Wahlperiode begonnen. In der Runde der Bezirksstadträte und auch in der Arbeitsgruppe zur Rekommunalisierung hat der Bezirk seine grundsätzliche Bereitschaft erklärt zu rekommunalisieren.
Ist nicht bekannt, da die Ergebnisse des Pilotprojekts (s. Auszug unserer Stellungnahme zur DS 1425/5) noch nicht vorliegen. „Der Bezirk hat noch keinen konkreten Umsetzungsplan für die von der BVV beschlossene Rekommunalisierung der Schulreinigung. Zunächst sollen die Ergebnisse des Pilotprojekts zu diesem Thema welches vom Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg geplant ist, abgewartet werden. Dementsprechend wurde auch noch keine detaillierte Kostenrechnung erstellt, und es wurden keine Zusatzmittel für den aktuellen Doppelhaushalt beantragt.“
Mit freundlichen Grüßen
Heike Schmitt-Schmelz
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
BVV | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Schriftliche Anfragen |