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Das Klärwerk Ruhleben rüstet technisch auf - und das kommt den nahegelegenen Badestellen zugute. mehr
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Berlin will bei der Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerbende mit den anderen Bundesländern zusammenarbeiten.
Der Senat beschloss am Dienstag, dem länderübergreifenden Vergabeverfahren beizutreten. Daran beteiligt sind nun 14 der 16 Länder, wie es hieß. Die Federführung hat Hamburg.
Viele Details zur Ausgestaltung der Karte sind indes noch offen. Dazu gehört neben den Kosten die Frage, in welchem Umfang Asylbewerbende künftig neben den Leistungen auf der Geldkarte noch Bargeld erhalten. Ob und in welcher Form das neue System am Ende in Berlin tatsächlich kommt, muss der schwarz-rote Senat gesondert beschließen. Bund und Länder hatten sich im November darauf verständigt, dass Asylbewerbende einen Teil ihrer Leistungen künftig als Guthaben auf eine Bezahlkarte bekommen sollen. Geflüchtete sollen dann wie mit einer EC-Karte bargeldlos einkaufen können, die Abhebung von Bargeld ist aber beschränkt. Überweisungen ins Ausland sollen nicht möglich sein.