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Kurz nach dem Jahreswechsel haben die Parteien ihre Kampagne zur Wiederholung der Bundestagswahl in Teilen Berlins gestartet. Seit Dienstag werben wieder Plakate für die Kandidatinnen und Kandidaten.
Am 11. Februar dürfen dann in 455 von 2256 Berliner Wahlbezirken rund 550 000 Berlinerinnen und Berliner noch einmal abstimmen. Die entsprechenden Wahlunterlagen werden seit Dienstag verschickt.
Laut Zeitplan des Landeswahlleiters Stephan Bröchler erhalten Wahlberechtigte ihre Unterlagen spätestens am 21. Januar. Berechtigte, die nicht am eigentlichen Wahltermin ihre Stimme abgeben können oder wollen, können seit Mittwoch einen Antrag auf Briefwahl stellen. Dies ist online, per E-Mail, per Fax oder postalisch möglich. Die ersten Briefwahlunterlagen werden bereits am Montag, den 08. Januar verschickt.
Wie der Landeswahlleiter bekannt gab, sind insgesamt 548.675 Berlinerinnen und Berliner wahlberechtigt. Berechtigt sind nur Personen, die zum Stichtag des 31. Dezembers 2023 in einem Gebiet gemeldet waren, in welchen die Wahlwiederholung stattfindet. Für die Wiederholungswahl stehen 455 Urnenwahllokale und 294 Briefwahllokale bereit. Rund 9000 Wahlhelfende werden für die Durchführung benötigt. Das vorläufige Wahlergebnis wird am 12. Februar gegen 1:30 Uhr erwartet.
An der Stimmverteilung im Bundestag dürfte die Wiederholung insgesamt wenig ändern. Das Parlament hat derzeit 736 Abgeordnete, davon 29 aus ganz Berlin. Laut Simulationsrechnungen könnten in Berlin zwei bis drei Mandate zwischen den Parteien neu verteilt werden. Allerdings könnte es überraschende Folgen für andere Bundesländer geben. Nach der Teilwiederholung wird das Ergebnis der Bundestagswahl 2021 insgesamt neu festgestellt. «Es kann daher zu länderübergreifenden Verschiebungen bei der Sitzverteilung kommen», heißt es in Informationen der Bundeswahlleiterin Ruth Brand. «Somit können auch in anderen Bundesländern neue Mandatsgewinne und -verluste entstehen.»