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Klärwerk Ruhleben wird mit neuer Reinigungstechnik ausgebaut
Das Klärwerk Ruhleben rüstet technisch auf - und das kommt den nahegelegenen Badestellen zugute. mehr
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Informationen dazu, wie gut zum Beispiel Restaurants und Cafés Hygienevorschriften einhalten, sollen in Berlin bald leichter zugänglich sein.
Am 1. Januar tritt das Lebensmittelüberwachungstransparenzgesetz in Kraft, wie die Senatsverwaltung für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz am Mittwoch mitteilte. Damit soll es möglich werden, sich vor einem Restaurantbesuch oder dem Einkauf zubereiteter Speisen zu informieren, wie die Hygienezustände im jeweiligen Betrieb sind.
Die Angaben sollen übersichtlich in Form eines Balkendiagramms mit einem Farbverlauf von Grün für gut über Gelb bis Rot für schlecht dargestellt werden. Das Kontrollergebnis wird mit einem Pfeil im Balkendiagramm markiert. Bei Betrieben, die Lebensmittel an Endverbraucher verkaufen, soll das Transparenzbarometer den Angaben zufolge künftig an oder in der Nähe der Eingangstür angebracht sein. Die Senatsverwaltung hat angekündigt, die Balkendiagramme zusätzlich ab Mitte Januar im Internet zu veröffentlichen.
«Mit der Transparenz der amtlichen Kontrollergebnisse können die Verbraucherinnen und Verbraucher gut informiert entscheiden, wo sie Lebensmittel einkaufen oder verzehren», sagte Verbraucherschutz-Staatssekretär Markus Kamrad. Gleichzeitig gebe das Transparenzbarometer den Lebensmittelbetrieben die Möglichkeit, ihren Kund:innen zu zeigen, wie verantwortungsvoll und hygienisch sie sich bei der Lebensmittelverarbeitung verhielten.
Die betreffenden Unternehmen sind dazu verpflichtet, die Informationen zugänglich zu machen. Das Gesetz gilt für alle Kontrollen, die die zuständigen Veterinär- und Lebensmittelaufsichten der Bezirksämter ab Jahresbeginn durchführen. Das damals noch als «Saubere-Küchen-Gesetz» bezeichnete Projekt war schon in der vergangenen Wahlperiode in der Justizverwaltung erarbeitet worden.