DGS
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Nr. 2117
Für das gestrige Einsatzgeschehen waren insgesamt rund 330 Dienstkräfte eingesetzt.
Gegen 14 Uhr begann eine Versammlung mit dem Thema „Solidarität mit Palästina“ in der Willy-Brandt-Straße. Es versammelten sich dort insgesamt rund 120 Teilnehmende. Gegen 15.15 Uhr endete die friedliche Kundgebung.
In Neukölln, im Bereich des Hermannplatzes, stellten gegen 15.00 Uhr Einsatzkräfte einen 57-Jährigen Mann fest, der dort Flyer mit Bezug zu Israel verteilte. Die Einsatzkräfte stellten die Personalien des Mannes fest und leiteten ein Verfahren wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Pressegesetz ein.
In der Buckower Chaussee sowie in der näheren Umgebung kam es gegen 20.40 Uhr zu Plakatierungen mit Nahostbezug. Polizeikräfte nahmen zwei Männer im Alter von 35 und 36 Jahren fest, die Plakate mit volksverhetzendem Inhalt an Fassaden klebten. Insgesamt wurden 64 Plakate festgestellt und beschlagnahmt. Die beiden Männer wurden zur erkennungsdienstlichen Behandlung in einen Polizeigewahrsam gebracht und dort wieder entlassen.
Darüber hinaus kam es im Stadtgebiet zu diversen Sachbeschädigungen durch Farbschmierereien mit Bezug zum Nahost-Konflikt. Der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamtes hat die Ermittlungen zu diesen Feststellungen übernommen.