Herzlich Willkommen beim Online-Portal ORIS

Online-Recherche zu rechten Informationssammlungen über politische Gegnerinnen und Gegner (sog. Feindeslisten)

Engagieren Sie sich für Demokratie und gegen Rechtsextremismus?
Befürchten Sie, aufgrund Ihres Engagements in den Fokus rechter Akteurinnen und Akteure geraten zu sein?
Vermuten Sie, dass Personen der rechten Szene Informationen über Sie sammeln?

Dann nutzen Sie ORIS, unsere Online-Recherche zu rechten Informationssammlungen über politische Gegnerinnen und Gegner (sog. Feindeslisten).

• Was sind rechte Informationssammlungen (sog. Feindeslisten)?

  Informationssammlungen können Daten von Personen, Institutionen oder Organisationen enthalten, die als Angehörige des gegnerischen politischen Lagers angesehen werden, weshalb auch von sog. Feindeslisten die Rede ist.

  Bei den Daten handelt es sich typischerweise um Namen, Adressen, Telefonnummern und E-Mail-Adressen. Die Datensammlungen sind unterschiedlich detailliert und variieren stark in ihrer Größenordnung.

  Teilweise bestehen solche Sammlungen aus Daten, die öffentlich im Internet recherchierbar sind und leicht zusammengestellt werden können. In manchen Fällen handelt es sich jedoch um gezielt recherchierte Informationen, die darauf hindeuten, dass eine Person, Institution oder Organisation ausgekundschaftet wurde.

  Informationssammlungen wurden und werden auch immer wieder von Personen aus dem rechten Spektrum erstellt und teilweise im Internet veröffentlicht. Darüber hinaus wurden mehrere unveröffentlichte Informationssammlungen von den Sicherheitsbehörden im Zuge von Ermittlungen aufgefunden.

  Die Veröffentlichung der gesammelten Daten erfolgt grundsätzlich mit der Zielrichtung, die Betroffenen einzuschüchtern und zu verunsichern, um sie zur Aufgabe ihres politischen oder gesellschaftlichen Engagements zu drängen. Darüber hinaus können andere Personen dadurch zu Straftaten gegenüber den Betroffenen motiviert werden. Diesem Umstand hat die Gesetzgebung Rechnung getragen und mit der Einführung des § 126a StGB im September 2021, die Verbreitung derartiger Informationssammlungen unter Strafe gestellt.

  Wird der Polizei Berlin eine Informationssammlung bzw. eine sog. Feindesliste bekannt, wird diesbezüglich eine Gefährdungsbewertung vorgenommen. Dabei werden u. a. Qualität und Umfang der enthaltenen Daten sowie etwaige Erkenntnisse über Urheberschaft, Modalitäten des Bekanntwerdens und Reaktionen in einschlägigen Internetforen analysiert. Ist eine Gefährdung wahrscheinlich, ergreift die Polizei Berlin die notwendigen Maßnahmen, um etwaige Gefahren für die Betroffenen abzuwenden. In jedem Fall gehört dazu auch eine Kontaktaufnahme mit den betroffenen Personen, Institutionen und Organisationen.

  Wenn Sie Näheres über Informationssammlungen der Politisch motivierten Kriminalität -rechts- erfahren wollen, können Sie sich auf der Internetpräsenz des Bundeskriminalamtes informieren.

• Wo bekomme ich Unterstützung?

  Wenn Sie unser Online-Portal ORIS nutzen, erhalten Sie das Ergebnis Ihrer Abfrage per Brief zusammen mit unseren Kontaktdaten, sodass Sie etwaige Rückfragen direkt mit uns klären können.

  Für eine individuelle Beratung rund um das Thema „Feindeslisten“ steht Betroffenen darüber hinaus die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin zur Verfügung.

• Was ist ORIS?

  Seit mehreren Jahren gibt es eine angeregte öffentliche Diskussion über die Existenz rechter Informationssammlungen über politische Gegnerinnen und Gegner (sog. Feindeslisten) sowie den damit verbundenen polizeilichen Umgang.

  Um der gesellschaftlichen Forderung nach einem offenen und transparenten polizeilichen Handeln Rechnung zu tragen, hat die Polizei Berlin das Online-Portal ORIS eingerichtet.

  ORIS steht für Online-Recherche zu rechten Informationssammlungen.
  Über ORIS können sich Berliner Bürgerinnen und Bürger bei der Polizei Berlin darüber erkundigen, ob Ihre persönlichen Daten in einer Informationssammlung aus dem Bereich der Politisch motivierten Kriminalität -rechts- (sog. Feindesliste) aufgeführt sind.
  Mit dem Online-Portal möchte die Polizei Berlin ein Zeichen für mehr Offenheit und Transparenz setzen sowie Betroffene und Interessierte dazu befähigen, sich jederzeit über eine etwaige Listung ihrer Daten und eine damit verbundene mögliche Gefährdung zu informieren.

  Über das vorliegende datenschutzkonforme, digitale Verfahren können Sie daher bequem und ohne größeren Aufwand eine Anfrage an uns stellen.

• Antragsformular zur Onlinerecherche ORIS

  PDF-Dokument (919.1 kB)