Tagesordnung - 27. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 27. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 21.02.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2     Einwohneranfragen      
Ö 2.1     Wahl von Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0946/XXI  
Ö 2.2     Demokratie verteidigen!  
Enthält Anlagen
0920/XXI  
Ö 3     Vorlagen des Kinder- und Jugendparlaments      
Ö 4     je eine Priorität pro Fraktion      
Ö 4.1     Milieuschutz in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0947/XXI  
Ö 4.2     Die Sonne soll auf das Rathaus Schöneberg scheinen  
Enthält Anlagen
0936/XXI  
Ö 4.3     Sperrung der Sportanlage – Wie geht es weiter im Volkspark Mariendorf?  
Enthält Anlagen
0949/XXI  
Ö 4.4     Pläne ohne den Bezirk für das ehemaliges Straßenbahndepot  
Enthält Anlagen
0950/XXI  
Ö 4.5     Verkehrskonzept Gartenstadt  
Enthält Anlagen
0899/XXI  
Ö 5     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 5.1     Flächendeckender verlässlicher Winterdienst  
Enthält Anlagen
0915/XXI  
Ö 5.2     Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gem. § 24 Abs. 1 Buchstabe a BezVG i.V.m. § 68 Abs.2 (2) GO BVV  
Enthält Anlagen
0958/XXI  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Protokollgenehmigung      
Ö 8     Mündliche Anfragen zur BVV  
Enthält Anlagen
0957/XXI  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1     Marode Bäume als Gefahr für Leib und Leben – unverzügliches und systematisches Handeln erforderlich!  
Enthält Anlagen
0896/XXI  
Ö 9.2     Unterbringung von sichergestellten Tieren im Rahmen des Tierschutzes  
Enthält Anlagen
0921/XXI  
Ö 9.3     Verbundeinsatz von Polizei und Ordnungsamt beim Crellemarkt erneut ermöglichen  
Enthält Anlagen
0922/XXI  
Ö 9.4     Zukunft des Grundstücks Hauptstraße 162/Willmanndamm 22 kooperativ und gemeinbedarforientiert weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
0923/XXI  
Ö 9.5     Mehr jüdisches Leben und jüdische Geschichte in die Besuchsprogramme unserer Städtepartnerschaften integrieren  
Enthält Anlagen
0924/XXI  
Ö 9.6     Parkbänke im Grünstreifen des Bundesring reparieren  
Enthält Anlagen
0925/XXI  
Ö 9.7     Gedenken an Hatun Sürücü  
Enthält Anlagen
0926/XXI  
Ö 9.8     Blutspenden stärker bewerben  
Enthält Anlagen
0927/XXI  
Ö 9.9     Dauerhafte Verkehrsberuhigung in der nördlichen Steinmetzstraße  
Enthält Anlagen
0928/XXI  
Ö 9.10     Öffentlichkeitsarbeit der Bezirksverordnetenversammlung  
Enthält Anlagen
0929/XXI  
Ö 9.11     Tierwohl und Veterinäraufsicht in Not – Kapazitäten der Tiersammelstelle und Unterbringung in Berlin ausbauen!  
Enthält Anlagen
0930/XXI  
Ö 9.12     Schließfächer für Obdachlose  
Enthält Anlagen
0931/XXI  
Ö 9.13     Hundeauslauf auf dem Mittelstreifen An der Urania prüfen  
Enthält Anlagen
0932/XXI  
Ö 9.14     Auflagen für temporären Spielstraßen zurücknehmen  
Enthält Anlagen
0933/XXI  
Ö 9.15     Mobilitätseingeschränkte Bewohner am Stadtrand nicht vergessen – Gehweg Mozartstraße durchgängig begehbar herstellen  
Enthält Anlagen
0934/XXI  
Ö 9.16     Ausstellung 75 Jahre Menschenrechte in unserem Bezirk zeigen  
Enthält Anlagen
0935/XXI  
Ö 9.17     Gehweg der Blohmstraße zwischen Egestorff- und Illigstraße sanieren und damit barrierefrei gestalten  
Enthält Anlagen
0937/XXI  
Ö 9.18     Berichterstattung über Abrissanträge und deren Genehmigung  
Enthält Anlagen
0938/XXI  
Ö 9.19     Fahrradbügel für die Ceciliengärten  
Enthält Anlagen
0939/XXI  
Ö 9.20     Schließfächer für Obdachlose einrichten  
Enthält Anlagen
0940/XXI  
Ö 9.21     Straßenbäume erhalten – unser Stadtklima schützen  
Enthält Anlagen
0941/XXI  
Ö 9.22     BVG-Fahrscheine für ALLE ehrenamtliche Helfer:innen im Bezirk  
Enthält Anlagen
0942/XXI  
Ö 9.23     Wohnungsanmeldungen für alle ermöglichen  
Enthält Anlagen
0943/XXI  
Ö 9.24     Bessere Beleuchtung in der Frobenstraße für Sexarbeitende  
Enthält Anlagen
0944/XXI  
Ö 9.25     Verkehrssicherheit gewährleisten: Tempo 30 auf Tempelhof-Schönebergs Hauptstraßen nicht abordnen  
Enthält Anlagen
0945/XXI  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1     Was spricht für und was spricht gegen ein Bezahlkartensystem für Geflüchtete?  
Enthält Anlagen
0948/XXI  
Ö 10.2     Gegenwart und Zukunft des Ehrenamtlichen Dienstes in den Sozialkommissionen des Bezirks  
Enthält Anlagen
0951/XXI  
Ö 10.3     Gremien für Mobilität an den Schulen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0952/XXI  
Ö 10.4     Qualität für das beitragsfreie Schulmittagessen gewährleisten  
Enthält Anlagen
0953/XXI  
Ö 10.5     Berliner Senat plant mit Rekordausgaben, aber kürzt bei den Bezirken – was bedeutet das für unseren Bezirk?  
Enthält Anlagen
0954/XXI  
Ö 10.6     „Schneller Bauen“ in Berlin durch große Verwaltungsverwirrung?  
Enthält Anlagen
0955/XXI  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1     Dem öffentlichen Drogenkonsum entgegentreten
Enthält Anlagen
0433/XXI  
Ö 11.2     Parkraumbewirtschaftung mit Augenmaß – Teil 1  
Enthält Anlagen
0757/XXI  
Ö 11.3     Bürger*innenräte in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0799/XXI  
Ö 11.4     Green Buddy Award: Fokus auf unseren Bezirk!  
Enthält Anlagen
0800/XXI  
Ö 11.5     Zugänglichkeit der Fahrradständer für Lastenräder an der SSH  
Enthält Anlagen
0880/XXI  
Ö 11.6     Planungen zum Haus der Jugend endlich voranbringen  
Enthält Anlagen
0806/XXI  
Ö 11.7     Gesprächsrunde für Vertreter von Kleingartenanlagen  
Enthält Anlagen
0851/XXI  
Ö 11.8     Ein P+R und B+R Parkhaus für Alt-Mariendorf  
Enthält Anlagen
0873/XXI  
Ö 11.9     Verkehrsanbindung für das Gewerbegebiet am Hossauerweg verbessern  
Enthält Anlagen
0881/XXI  
Ö 11.10     Eckenparken an der Kreuzung Waldsassener Straße / Tirschenreuther Ring  
Enthält Anlagen
0883/XXI  
Ö 11.11     Regenwetter und der Rennsteig wird zum See  
Enthält Anlagen
0908/XXI  
Ö 11.12     Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 01 / 2024  
Enthält Anlagen
0916/XXI  
Ö 11.13     Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 02 / 2024  
Enthält Anlagen
0917/XXI  
Ö 11.14     Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 04 / 2024  
Enthält Anlagen
0918/XXI  
Ö 11.15     Inklusionssport fördern
Enthält Anlagen
0897/XXI  
Ö 11.16     Selbstständig(er)en Einkauf für Rollstuhlnutzer*innen ermöglichen
Enthält Anlagen
0898/XXI  
Ö 12     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1     Jahresbericht Rechtsamt vorlegen
Enthält Anlagen
1603/XVIII  
Ö 12.2     GREEN BUDDY AWARD zukünftig mit stärkerer Beteiligung der Bezirksverordnetenversammlung
Enthält Anlagen
0388/XIX  
Ö 12.3     Kitasanierung: Ämterübergreifende Arbeitsgruppe einrichten.  
Enthält Anlagen
1580/XX  
Ö 12.4     Unterstützung von sozial – ökologischen Projekten mit gemeinnützigem Charakter  
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0245/XXI  
Ö 12.5     Queere Jugendarbeit in Tempelhof-Schöneberg endlich ausbauen  
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0385/XXI  
Ö 12.6     Seniorengerechte Bänke im öffentlichen Raum  
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0428/XXI  
Ö 12.7     Stark gegen Sexismus: Tempelhof-Schöneberg geht voran  
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0689/XXI  
Ö 12.8     Sportplatz Monumentenstraße – das Grün muss weg
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0844/XXI  
Ö 12.9     Blümelteich – Informationstafeln über das Badeverbot aufstellen  
Enthält Anlagen
0850/XXI  
Ö 12.10     Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses vom 14.04.2015 (Beschluss Nr. 1504/XIX des Bezirksamts Tempelhof-Schöneberg) zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-72 VE für das Grundstück Hauptstr. 162 / Willmanndamm 22 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0914/XXI  
Ö 12.11     Änderung des Geltungsbereiches des Landschaftsplanes 7-L- 6 „Landschaftspark Marienfelde“  
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0919/XXI  
Ö 12.12     Evaluation der AG Milieuschutz und die Folgen für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0956/XXI  
Ö 13     Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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