Drucksache - 1824/XXI  

 
 
Betreff: Parkzonen in Frohnau wieder etablieren
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Käber, Marco / Hawlitschka, Björn - SPD-Fraktion 
Drucksache-Art: Ersuchen
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beratung
15.05.2024 
31. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf      
Ausschuss für Mobilität und Tiefbau Mitberatung
Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus Mitberatung
Ausschuss für Ordnung, Umwelt, Grünflächen und Natur Mitberatung
Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften Federführung

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
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Sachverhalt:

 

Das Parkzonen-Modell in Frohnau war ein Erfolg. Es scheiterte nur aufgrund der stattgegebenen Klage wegen eines Verfahrensfehlers in der Etablierung. Rechtlich sind Parkzonen legitim und andernorts in Reinickendorf weiterhin vorhanden. Die vom Bezirksamt rasch nach dem Gerichtsbeschluss angeordnete Befristung der Parkzeit an den Frohnauer Plätzen war als schnelle Übergangslösung zu begrüßen, stellt aber keine dauerhafte Lösung dar.

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Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, die Parkzonen mit Parkscheibe im Frohnauer Zentrum wieder auszuweiten und dabei die Anwohner in der Zone zu berücksichtigen, um das unorganisierte „Park and Ride“-Verhalten vor allem von S-Bahn Nutzenden aus dem Berliner Umland im Interesse von Anwohnern, Geschäftstreibenden und Besuchern zu verhindern. 

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Anlagen:
 

  
 

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