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Drucksache - IX-0445
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Siehe Anlage
Vorlage zur Kenntnisnahme |
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Geburtshaus Maja dauerhaft sichern |
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
In Erledigung des in der 10. Sitzung am 30.11.2022 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: 0445-IX
Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen das Geburtshaus Maja dauerhaft für den Bezirk Pankow zu erhalten. Dafür sollte das Bezirksamt das Geburtshaus bei seinen
Verhandlungen und Bemühungen, eine bezahlbare Miete zu erhalten, unterstützen. Zusätzlich sollte das Bezirksamt bereits jetzt nach geeigneten alternativen Räumen suchen, um das Geburtshaus Maja auch nach einer möglichen Beendigung des Mietvertrages über den 24.12.2024 hinaus im Bezirk Pankow dauerhaft zu sichern. Dabei sollten nach Möglichkeit folgende Suchkriterien bei der Suche nach alternativen Räumlichkeiten berücksichtigt werden:
- Gewerberäume mit einer Größe von etwa 150 bis 300 m²
- 5-8 Räume unterschiedlicher Größe
- Nach Möglichkeit barrierefrei
wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:
Vertreter des Bezirksamtes und diverse politische Akteure haben die öffentlichkeitswirksamen Aktivitäten des Geburtshauses und die Verhandlungen mit den Vermietern der Paul-Robeson-Straße 38 unterstützt. Dadurch konnte das Geburtshaus seinen Vertrag mit einer Verdopplung der Miete bis 2025 sichern. Derzeit überdenken die geschäftsführenden Hebammen wie eine weitere Strategie für die Sicherung des Geburtshauses in den urbanen Gebieten Pankows zu gewährleisten wäre. Das Bezirksamt ist mit den Betreibern des Geburtshauses in Kontakt und unterstützt diese. Die Immobiliensuche für am Markt frei agierende Institutionen unterliegen dem Wettbewerbsrecht. Eingriffe der Verwaltung in die Marktbedingungen gelten als Wettbewerbsverzerrung und sind nicht rechtskonform. |
Haushaltsmäßige Auswirkungen
keine
Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen
keine
Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung
keine
Kinder- und Familienverträglichkeit
entfällt
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