Drucksache - IX-0264  

 
 
Betreff: Bundesmittel für die Klimaanpassung in Pankow nutzen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
   Beteiligt:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
15.06.2022 
7. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Klimaschutz, Grünanlagen, Spielplätze, Umwelt und Natur mitberatender Ausschuss
23.08.2022 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Grünanlagen, Spielplätze, Umwelt und Natur vertagt   
06.09.2022 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Grünanlagen, Spielplätze, Umwelt und Natur ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Finanzen, Immobilien, Personal und Energiemanagement federführender Ausschuss
11.10.2022 
ENTFÄLLT - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Immobilien, Personal und Energiemanagement vertagt     
08.11.2022 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Immobilien, Personal und Energiemanagement vertagt   
22.11.2022 
gemeinsame Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Immobilien, Personal und Energiemanagement und des Ausschusses für Schule und Sport mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
14.12.2022 
11. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
26.04.2023 
14. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
24.01.2024 
20. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen     
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
28.02.2024 
21. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Linksfraktion, 7. BVV am 15.6.22
Antrag Fraktionen Linke & Bü90/Grüne, 2. Ausfertigung, 7.BVV am 15.6.22
Stellungnahme KliUmNat
Beschlussempfehlung FiImPerE 11. BVV am 14.12.2022
VzK §13 BezVG/ZB BA 14.BVV am 26.04.2023
Berichtspflicht BA August 2023
VzK §13 BezVG/ZB BA 20.BVV am 24.01.2024
VzK §13 BezVG/SB BA 21.BVV am 28.02.2024

Siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

.02.2024

An die
Bezirksverordnetenversammlung

in Erledigung der
Drucksache-Nr.: IX-0264

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Bundesmittel für die Klimaanpassung in Pankow nutzen

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 11. Sitzung am 14.12.2022 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: IX-0264

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt und die Klimaschutzbeauftragte des Bezirks Pankow zu prüfen, Mittel aus den Klimaanpassungsprogrammen des Bundes zu beantragen. Im nächsten Förderfenster sollen Mittel im Förderprogramm „Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels“ mit Förderschwerpunkt „Einstieg in das kommunale Anpassungsmanagement -  A.1: Erstellung eines Nachhaltigen Anpassungskonzepts (Erstvorhaben)“ beantragt werden. Dieser Antrag inkludiert sowohl das zu erstellende Klimaanpassungskonzept für den Bezirk Pankow als auch eine begleitende Koordinationsstelle für das Klimaanpassungsmanagement.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Das Bezirksamt hat einen Antrag auf Förderung im Rahmen Förderrichtlinie „Mnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels“ (DAS); Förderschwerpunkt A.1: Ausarbeitung von Anpassungskonzepten / Erstvorhaben (Schwerpunkt: naturbasierte Lösungen) am 22.01.2024 eingereicht. Die Beantragung erfolgte durch den Geschäftsbereich 3, Umwelt- und Naturschutzamt, da auch die zukünftige unbefristete Haushaltsstelle Klimaanpassung dort angesiedelt sein soll und Gelder für die bezirkliche Ko-Finanzierung bereitstehen.

Bei einem positiven Förderbescheid ist ein Beginn des Projektes für den 1.10.2024 geplant.

In dem für Klimaanpassung zuständigen BVV-Ausschuss soll regelmäßig über den Stand des Vorhabens berichtet werden.

Wir bitten die Drucksache hiermit als erledigt zu betrachten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

ohne

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Manuela Anders-Granitzki
stellv. Bezirksbürgermeisterin


Musterblatt Auswirkungen von Bezirksamtbeschlüssen auf eine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Lokalen Agenda 21

Nachhaltigkeitskriterium

keine Auswirkungen

positive Auswirkungen

negative Auswirkungen

Bemerkungen

 

 

quantitativ

qualitativ

quantitativ

qualitativ

 

  1. Fläche

-        Versiegelungsgrad

 

x

x

 

 

 

  1. Wasser

-        Wasserverbrauch

 

x

x

 

 

 

  1. Energie

-        Energieverbrauch

-        Anteil erneuerbarer Energie

x

 

 

 

 

 

  1. Abfall

-        Hausmüllaufkommen

-        Gewerbeabfallaufkommen

x

 

 

 

 

 

  1. Verkehr

-        Verringerung des Individualverkehrs

-        Anteil verkehrsberuhigter

-        Zonen

-        Busspuren

-        Straßenbahnvorrangschaltungen

-        Radwege

x

 

 

 

 

 

  1. Immissionen

-        Schadstoffe

-        rm

 

x

x

 

 

 

  1. Einschränkung von Fauna
    und Flora

 

x

x

 

 

 

  1. Bildungsangebot

x

 

 

 

 

 

  1. Kulturangebot

x

 

 

 

 

 

  1. Freizeitangebot

x

 

 

 

 

 

  1. Partizipation in Entscheidungsprozessen

 

 

x

 

 

 

  1. Arbeitslosenquote

x

 

 

 

 

 

  1. Ausbildungsplätze

x

 

 

 

 

 

  1. Betriebsansiedlungen

x

 

 

 

 

 

  1. wirtschaftl. Diversifizierung nach Branchen

X

 

 

 

 

 

Entsprechende Auswirkungen sind lediglich anzukreuzen.

 
 

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